Schwerpunkte

Innerhalb der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag bin ich als Sprecherin für die Themenbereiche „Energiepolitik“ und „Verkehr“ zuständig. Beides sind wichtige und umfassende Themenbereiche, die maßgeblich die politischen Entscheidungen der kommenden Jahre bestimmen werden. Von der Inbetriebnahme des BER über die Weiterführung der Energiewende, den Strukturwandel in der Lausitz, das Thema Elektromobilität, der Bau und die Sanierung von Landesstraßen und Radwegen bis hin zur Neuansiedlung von TESLA in Grünheide fallen eine große Reihe von Themen in meinen Aufgabenbereich. Passend zu diesen Themen bin ich ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) und für Wirtschaft, Arbeit und Energie (AWE).

Energiepolitik

Im Koalitionsvertrag hatten wir uns darauf geeinigt, die alte Energiestrategie 2030 der Vorgängerregierungen zu einer integrierten Klima- und Energiestrategie weiterzuentwickeln. Hierfür sind erwartungsgemäß viele Abstimmungen zwischen den Bereichen Klimaschutz und Energiewirtschaft notwendig, und es gibt sehr viele verschiedene Anknüpfungspunkte, an denen man ansetzen kann, um die Energiepolitik mit der Klimapolitik zu verzahnen. Stichpunkte hierfür sind beispielsweise jenseits von Energieerzeugung aus Kohle, Erdgas, Biomasse, Wind, Sonne oder Erdwärme auch der Bereich der effizienteren Nutzung von Energie, zum Beispiel für Wärme und Mobilität.

Weil mich das Thema „Energie“ auch außerhalb des Landtages beschäftigt, bin ich seit dem September 2020 auch Mitglied der Energiewendekommission der SPD Brandenburg.

Wasserstoff

Seit einiger Zeit gibt es einen neuen Hoffnungsträger zur Sicherstellung der Energieversorgung. Vertreter aus Industrie, Wissenschaft und Politik sind sich einig, dass Wasserstoff als Energieträger ein unglaubliches Potenzial besitzt, um Deutschland dabei zu helfen, in das klimaneutrale Zeitalter aufzubrechen. Das geht so weit, dass unsere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek bereits die „Wasserstoffrepublik Deutschland“ ausgerufen hat und sich im neuen Konjunkturpaket der Bundesregierung stolze neun Milliarden Euro für den Aufbau einer nationalen Wasserstoff-Strategie wiederfinden.

Leider steckt die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff im großen Maßstab weltweit noch in den Kinderschuhen. Weil aber absehbar ist, dass seine Bedeutung für die Bereiche Wirtschaft und Verkehr in den nächsten Jahren kräftig zunehmen wird, wollen wir als Brandenburger hier Pioniere beim Aufbau einer umfassenden Wasserstoffwirtschaft werden.

Im Landtag haben wir deshalb am 18. Juni 2020 den Antrag „Wasserstoffwirtschaft fördern – Strukturwandel unterstützen“ im Plenum verabschiedet. Dieser fordert die Landesregierung dazu auf, bis zum Sommer 2021 eine eigene Brandenburger Wasserstoffstrategie zu erarbeiten, um in allen Bereichen einer zukünftigen Wasserstoffwirtschaft (Erzeugung, Transport, Speicherung und Verwendung von Wasserstoff sowie der Produktion von Elektrolyseuren und Brennstoffzellen) deutschlandweit die Führung zu übernehmen.

Verkehrspolitik

Das Thema Verkehr haben wir innerhalb der SPD-Landtagsfraktion aufgeteilt. Mein Kollege Sebastian Rüter kümmert sich um den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Schiene, während ich mich um den Bereich der Straßen, Radwege, Brücken und Wasserwege kümmere.

Was uns in diesem und den kommenden Jahren hier viel beschäftigen wird, ist der Ausbau der Bahnverbindungen von und nach Berlin im Rahmen des Großprojektes der Deutschen Bahn „i2030“, der weitere Ausbau der S-Bahnlinien in den Berliner „Speckgürtel“, die Verbesserung und der Ausbau des Radwegenetzes und die Schaffung von Radschnellwegen, der Kampf gegen den „Betonkrebs“ auf unseren Autobahnen sowie die verkehrliche Erschließung des zukünftigen TESLA-Geländes in Grünheide. All das Bedarf sorgfältiger Planung und guter Überlegung, um auch im Bereich des Verkehrs die ambitionierten Ziele für den Klimaschutz, die wir uns als Bundesrepublik und als Land Brandenburg gesteckt haben, zu erreichen.

Der Verkehrsbereich – vom E-Auto über den Brennstoffzellen-LKW bis hin zum Umstieg vom Auto auf die Schiene oder auf das Fahrrad – hat eine enorme Bedeutung für die Energie- und Klimapolitik der Zukunft. Es kommt darauf an, hier rechtzeitig die richtigen Impulse für einen gesunden und nachhaltigen Verkehrsmix der Zukunft zu setzen!