Landtag

Mein Team

Bei meiner parlamentarischen Arbeit im Landtag und in meinem Wahlkreisbüro unterstützt mich Udo Krause als wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Ebenfalls unterstützt mich in meinem Wahlkreisbüro Anja Weinkauf als Assistentin.

Mein Büro

Besuch im Landtag

Kommen Sie mich gerne besuchen! Außerhalb der Sitzungswochen des Landtages bietet der Besucherdienst Führungen durch das Haus, die sich mit den geschichtlichen, architektonischen und parlamentarischen Facetten des Landtags auseinandersetzen. Wenn Sie an einer solchen Führung interessiert sind, dann helfen mein Büro und ich Ihnen gerne dabei, hierfür einen Termin zu finden.

Eine Woche im Leben einer Landtagsabgeordneten

Was macht eine Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Hier ein Rückblick in eine typische Arbeitswoche (7. KW, 13.02.-17.02.2023).

Montag

Montags bin ich in der Regel ab 8:30 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in der Bäckerstraße 39 in Brandenburg an der Havel. Bei einer Tasse Kaffee besprechen mein Mitarbeiter und ich als erstes die anstehende Woche, die Termine und verteilen unsere Arbeitsaufgaben.

Danach steht dann regelmäßig eine Videokonferenz mit meinem Fraktionskollegen Helmut Barthel und den für unseren Arbeitskreis 4 (AK 4) zuständigen Mitarbeitern der Landtagsfraktion an. Hier besprechen wir welche Themen wir in unseren anstehenden Arbeitskreissitzungen inhaltlich bearbeiten und diskutieren wollen und tauschen Aktuelles aus. Helmut Barthel ist der Vorsitzende und ich die stellvertretende Vorsitzende des AK 4. Der AK 4 ist für die Themengebiete Wirtschaft/Arbeit/Energie/Verkehr/Infrastruktur und Landesplanung zuständig. Dem AK4 gehören insgesamt fünf Landtagsabgeordnete unserer SPD-Fraktion an. Wir treffen uns regelmäßig dienstags um 13:30 Uhr nach der regulären Fraktionssitzung im Landtag.

Nach der Videokonferenz hatte ich einen sehr erfreulichen Außentermin. Ich nahm erstmals als Abgeordnete am Veranstaltungsformat „dialogP“ am Bertolt-Brecht-Gymnasium teil. Das Format bringt Jugend und Politik zusammen, fördert das Verständnis für unsere parlamentarische Demokratie und ermöglicht einen Dialog auf Augenhöhe zwischen Schülerinnen und Schülern, sowie den teilnehmenden Abgeordneten. Neben einer Vorstellung der teilnehmenden Abgeordneten, einem Quiz zum Warm-up fanden dann jeweils 10-minütige Diskussionsrunden statt. Dazu hatten die Schüler vorab in fünf Gruppen Fragen erarbeitet, die sie mit den Abgeordneten diskutieren wollten. So diskutierten wir z.B. ob ein Unterrichtsfach „Lebenspraxis“ eingeführt werde soll, ob wir die Ukraine militärisch unterstützen sollen oder der Grundwehrdienst in Deutschland wiedereingeführt werden soll. Gerade diese Art von Terminen im Wahlkreis gefallen mir sehr und ich diskutiere gerne mit jungen Menschen über die drängenden Themen unserer Zeit und versuche auch zu vermitteln, dass es oft nicht nur Schwarz oder Weiß gibt.

Anschließend ging es für mich direkt zurück ins Büro, denn um 13:00 Uhr stand schon ein nächster Termin mit Axel Krause und einem seiner Mitarbeiter an. Axel Krause ist der Geschäftsführer des Humanistischen Regionalverbandes Brandenburg/Belzig e.V. Zusammen befassten wir uns mit einem Förderantrag für das KiEZ Bollmannsruh. Hier soll in Zukunft energetisch saniert werden und diesbezüglich können Fördermittel des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport abgerufen werden. Allerdings müssen die Planungs- und Bauleistungen dafür im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungsverfahren vergeben werden. Keine leichte Aufgabe für einen freien Träger, wenn man mit diesen bürokratischen Anforderungen vorher noch nichts zu tun hatte.

Am Abend war ich in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Stadt Brandenburg unterwegs und nahm an der Hauptausschusssitzung im Rathaus teil, wo die Beschlussvorlagen und Anträge der Fraktionen für die kommende SVV sowie der Wirtschaftsplan des Brandenburger Theaters diskutiert und abgestimmt wurden.

Dienstag

Am Dienstag war ich den ganzen Tag über in unserer Landeshauptstadt Potsdam unterwegs.

Um 9 Uhr findet jeden Dienstag die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion im Landtag in Potsdam statt. Diesmal ging es vor allem um die Vorbereitung der anstehenden Plenarsitzung in der kommenden Woche. Es erfolgte u.a. die Vorabstimmung über die gestellten Anträge und die Festlegung über die Redebeiträge unserer Fraktion.

Am frühen Nachmittag bin ich als verkehrspolitische Sprecherin eingeladen worden am „Tag der Verkehrswissenschaft“ teilzunehmen. Während des Jahresauftaktes der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft e.V. (DVWG) im Potsdam Museum – Forum für Kunst und Geschichte –, gab es wichtige Impulse für das Forschungsjahr 2023. Ziel ist es, insbesondere in Universitäten, Hochschulen und Forschungsinstituten auf vielfältigem Wege vorhandenes Wissen zu bündeln, weiterzuentwickeln und von Expertinnen und Experten zu präsentieren. Die Schlagwörter der Veranstaltung waren Automatisierung, Künstliche Intelligenz und Daten in Mobilität und Verkehr. In spannenden Impulsvorträgen wurde u.a. über Daten und Künstliche Intelligenz zur Objekterkennung für die Binnenschifffahrt oder über Open Data für die ländliche Mobilität referiert. Da unser AK 4 auch federführend für verkehrspolitische Themen zuständig ist, haben wir ausnahmsweise unseren AK 4 nicht stattfinden lassen und dafür am „Tag der Verkehrswissenschaft“ teilgenommen.

Am Abend war ich als energiepolitische Sprecherin und Kommissionsmitglied bei der Sitzung der Energiewendekommission im Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam, der Zentrale der SPD im Land Brandenburg. Ziel dieser Kommission ist es, Themen und Strategien der Energiewende zu bearbeiten und Zuarbeiten für die politische Arbeit der Landes-SPD und der Landtagsfraktion zu leisten. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll weiterhin Fahrt aufnehmen – dies alles eingebettet in einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens.

Mittwoch

Morgens bin ich mit der Bahn wieder nach Potsdam gefahren, wo um 9 Uhr eine gemeinsame Sitzung (GeSi) der Koalitionsfraktionen aus SPD, Grüne und CDU in Vorbereitung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie (AWAE) stattfand. Die GeSi dient insbesondere der gemeinsamen Abstimmung und Absprache unter den Koalitionsparteien für den anschließenden Ausschuss.

Im Ausschuss selbst bin ich ordentliches Mitglied und decke in meiner Funktion als Energiepolitische Sprecherin unserer Fraktion Themen in dieser Hinsicht ab. Rede und Antwort in diesem Ausschuss steht regelmäßig der zuständige Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der uns über die Vorhaben und den Sachstand verschiedener Projekte im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie berichtet.

Ein Tagesordnungspunkt auf der Agenda des Ausschusses war u.a. ein Gutachten für ein Gewebe- und Industrieflächenkonzept für das gesamte Land Brandenburg. Weiterhin diskutieren wir zu den geplanten Maßnahmen im Rahmen des Brandenburg-Paketes und zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds. Es gibt noch viele weitere Themen, dafür würde aber der Platz hier nicht ausreichen. Wer mehr einsehen möchte, kann dies auf der Landtagshomepage tun:

https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/35._(oeffentliche)_sitzung_des_ausschusses_fuer_wirtschaft_arbeit_und_energie/32256

Donnerstag

Auch der Donnerstag ist ein Ausschusstag. Es tagte der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (AIL). Hier decke ich als reguläres Ausschussmitglied für unsere Fraktion die Themenbereiche: Straßen- und Radverkehr sowie die Wasserwege ab. Auch diesem Ausschuss geht eine gemeinsame Sitzung der Koalitionsparteien voran und wichtige Leitplanken für den Ausschuss werden besprochen.

Themen des Ausschusses waren unter anderem: die Steuerung des Ausbaus von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung, das Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Brandenburgisches Flächenzielgesetz – BbgFzG) oder auch ein Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg, Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla, Verlängerung der U-Bahnlinie U7 von Berlin Rudow zum Flughafen BER oder der Stand des Deutschlandtickets.

Auch hier ist kann ich wieder empfehlen, wer mehr Einblicke und Details möchte:

https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/36._(oeffentliche)_sitzung_des_ausschusses_fuer_infrastruktur_und_landesplanung/32178

Freitag

Am Freitag war ich den ganzen Tag in Brandenburg an der Havel und somit in meinem Wahlkreis unterwegs. Als erstes traf ich mich mit Ulrike Liedtke, der Präsidentin des Brandenburger Landtags. Allerdings traf ich mich mit ihr nicht in dieser Eigenschaft, sondern in ihrer Funktion als Domherrin am Dom zu Brandenburg an der Havel. Anlass war das in diesem Jahr anstehende Jubiläum der Wagner-Orgel im Dom. Unsere Wagner-Orgel feiert in diesem Jahr 300jähriges Jubiläum und ein extra dafür eingerichtetes Kuratorium bereitet die Festlichkeiten vor. Ulrike Liedtke und ich sind Mitglieder des Kuratoriums. Da möglichst viele Menschen für unsere außergewöhnliche und tolle Orgel begeistert werden sollen, hatten wir die Idee auch die örtliche Handwerkerschaft aktiv mit einzubinden. Dazu haben wir uns mit dem Inhaber und Geschäftsführer Oliver Windeck der „Metallbau Windeck GmbH“ in Rietz getroffen. Nach einer eindrucksvollen Besichtigung des auf Metall- und Fassadenbau spezialisierten Traditionsunternehmens haben wir dann erste Ideen für eine Veranstaltung zum Thema Wagner-Orgel mit Handwerksbetrieben im Dom geschmiedet und einen Folgetermin verabredet.

Anschließend nach diesem Vor-Ort-Termin in Rietz bin ich nach Brandenburg zu den Verkehrsbetrieben in die Upstallstraße gefahren, wo ich mich mit Herrn Jürgen Vogler, dem Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH (VBBr) getroffen habe. Mit ihm sprach ich u.a. über mögliche Fördermöglichkeiten zur Beschaffung neuer Straßenbahnen für Brandenburg an der Havel, dem aktuell in Überarbeitung befindlichen ÖPNV-Gesetzes und der Möglichkeit für Altenheime in der Stadt eine begrenzte Anzahl an Freifahrtscheinen für die Heimbewohner zur Verfügung zu stellen.

Den Rest des Tages befasste ich mich mit zwischenzeitlich eingegangenen E-Mails und tätigte noch einige Telefonate.

Es war wieder eine intensive und abwechslungsreiche Woche.