Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast im Stahlpalast

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Am Montag war unser Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in Brandenburg. Eingeladen hatte die Bundesregierung im Rahmen der Reihe „KanzlerGESPRÄCH“. Im Stahlpalast stellte er sich den Fragen von über 150 Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung wurde durch die MAZ als Medienpartner begleitet und wurde zudem im Livestream übertragen. Dem Kanzler konnten Fragen aus allen Bereichen gestellt werden. Die wichtigsten Themen waren Migration, Infrastruktur, Wohnungsbau, die Lage des Landes, Bürgergeld und der Schutz der Demokratie. Selbst private Fragen waren nicht tabu. Zum Thema Wohnungsbau sprach der Kanzler von einer gewaltigen Aufgabe für die kommenden Jahre. Es müssen mehr Wohnungen im Sektor der Normal- und Geringverdiener gebaut, aber auch das Baurecht vereinfacht und die Baupreise verringert werden.

Zu unseren Brandenburger Lokalthementhemen wie den Brücken, deren Zustand und Investitionen ging Kanzler Scholz nicht ins Detail. Das Bürgergeld und die geplanten Streichungen bei Ablehnung der Arbeitsaufnahme verteidigte der Kanzler hingegen. Er kenne selbst Leute, die sich immer wieder „durchschlawinern“ und das muss bekämpft werden. Sein Nein zur Lieferung des Taurus Marschflugkörper bekräftigte er auch vor den Brandenburgern. Ebenso, dass es eine Schuldenbremse geben müsse. Selbstredend ist der Schutz der Demokratie. Die Brandmauer muss und soll bestehen bleiben.

Am Ende war die Zeit für eine Vertiefung der Gespräche zu kurz. Dennoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner gelassen-lockeren Art bei den Teilnehmern des Bürgerdialogs gepunktet.