Die energiepolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion haben sich gestern und heute für zwei Tage im schönen Dresden im Landtag von Sachsen getroffen. Zentrale Themen waren unter anderem der Umsetzungsstand der Gesetzespakete im Bereich der Erneuerbaren Energien. Bespielhaft sind hier die Stichworte: Windflächenbedarf, Planungsbeschleunigung und die Durchsetzung eines überragenden öffentlichen Interesses zu nennen.
Weiterhin behandelten wir die Beteiligung von Bürgern und Kommunen am Ausbau der Erneuerbaren Energien. Hier ganz wichtig die Themen Mieterstrom, Balkon-PV und die Beteiligung an Windkraftparks. Auch wurde die Frage intensiv diskutiert, wie die soziale Wärmewende gestaltet werden soll? Hier gab es einen Einblick in den Sachstand in den Kommunen und die Erwartungen an das anstehende Gesetz zur Kommunalen Wärmewende. Am Abend des ersten Tagungstages befassten wir uns schließlich mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dessen Umsetzung für den Gebäudebestand und den Geschosswohnungsbau.
Am zweiten Tag startete die Konferenz mit der Thematik der Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz. Hierzu gab es einen Einblick in den Stand der EU-Energie und Klimapolitik. Auch wurde die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie im Bund und den Ländern (insbesondere das Leitungsnetz) angesprochen. Die zwei vollgepackten und themenreichen Tage endeten mit der Diskussion zu Geothermie in der kommunalen Wärmeplanung. Hier diskutierten wir über die Perspektive für die Wärmeversorgung von Fern- und Nahwärmenetzen.
Natürlich blieb auch die Kultur nicht auf der Strecke und so besichtigten wir fernab der Konferenz u.a. die Highlights der Barock-Metropole Dresden. Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen für die tolle Organisation der Tagung!