Großer „Rummel“ heute bei uns in der Stadt. Neben anderen Ministerinnen und Ministern, besucht auch Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle Brandenburg. Eines ihrer Ziele war unser historisches Stadtbad.

Der Termin vor Ort war sehr wichtig, denn seit Jahren wird um eine passende Nutzung für das Ensemble gerungen. Im Stadtbad machte sie sich ein Bild über die momentanen Entwicklungen im Haus. Unter anderem gibt es die Idee, das Stadtbad zu einem Forum für internationale zeitgenössische Kunst sowie einem Platz für Bildung und Wissenschaft werden zu lassen.

Auch in diesem Jahr nahmen die Brandenburger Symphoniker das Motto „Sommernacht der Filmmusik“ wieder sehr wörtlich. Und was bietet sich an so einem Abend auf dem Marienberg mehr an, als in die Sterne zu schauen und der Musik der Brandenburger Symphoniker zu lauschen? Gestern durfte ich diesem Schauspiel beiwohnen und so klang der Kultursommer in Brandenburg an der Havel an einem lauen Spätsommerabend aus.

Gestern war der 1. September 2022 und stellt damit den 83. Jahrestag des „Gnadentod“-Erlasses von Adolf Hitler dar. Dies war der Beginn der Euthanasie-Aktion T4. Zwischen Februar und Oktober 1940 wurden tausende Patientinnen und Patienten aus Heil- und Pflegeanstalten und psychiatrischen Krankenhäusern ermordet. Neben Brandenburg an der Havel war auch das süddeutsche Grafeneck 1940 eine der sechs Tötungsanstalten.

Anlässlich dessen fand eine Gedenkveranstaltung auf dem Gelände der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde am Nicolaiplatz in Brandenburg statt. Auch wir legten den Opfern zu Ehren einen Kranz nieder.

Endlich ist sie offen! Gestern war ich zur Verkehrsfreigabe der Schleuse Wusterwitz eingeladen. Neben vielen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes, traf ich auch auf den Brandenburgischen Verkehrsminister Guido Beermann und Daniela Kluckert, die parlamentarische Staatssekretärin des Bundesverkehrsministeriums, welche bei der feierlichen Verkehrsfreigabe ein kleines Grußwort hielten.

Im Rahmen des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 17 wurde neben der bereits bestehenden Schleuse Wusterwitz eine neue Schleuse errichtet. Am 27. Oktober 2008 wurde der symbolische erste Spatenstich für den Bau der neuen Südschleuse vollzogen. Doch der Neubau der Wusterwitzer Schleuse verzögerte sich und wurde erst mit zehn Jahren Verspätung eröffnet. Die Bauarbeiten an der neuen Schleuse ruhten seit 2013 wegen Baumängeln. Insgesamt wurden bei der Baumaßnahme 50.000 Kubikmeter Stahlbeton verbaut (so viel wie der gesamte Eifelturm) und 200.000 Kubikmeter Erde bewegt.

Das erste Schiff, welches die nagelneue Schleuse durchqueren durfte war die „Elektra“. Gebaut in Derben/Sachsen-Anhalt, ist sie das weltweit erste emissionsfreie Schubboot mit Brennstoffzellen-Antrieb. Mit der Freigabe können nun Großmotorgüterschiffe mit einer Länge von 110 Metern, einer Breite von 11,45 Metern und einer Tiefe von 2,8 Metern die Strecke von Hannover über Magdeburg bis nach Berlin befahren. Die Schleuse ist ein wichtiger Baustein für die schnellere Verbindung und der klimafreundlichen Transformation des Verkehrssektors. Die Schleuse ist zudem auch als Alternative zur West-Ost-Achse auf der Straße anzusehen.

Die Medizinische Hochschule Brandenburg verabschiedete am Samstag ihren zweiten Mediziner-Jahrgang. Auch ich war eingeladen und nahm gern an der Zeremonie der MHB-Studierenden im Pauli-Kloster teil. Die Studentinnen und Studenten haben ihr Studium erfolgreich absolviert und sind nun Mediziner und Medizinerinnen oder wie es Dekan Professor Markus Deckert im Festvortrag auf den Punkt brachte: „Ab heute sind Sie verantwortlich!“

Dass die Absolventen vor der Verantwortung keine Angst haben brauchen, zeigen vor allem die zahlreichen Rückmeldungen aus den Kliniken und Praxen, in denen die MHB-Studenten des ersten Jahrgangs aktiv sind. Diese beinhalten regelmäßig viel Lob und Respekt. Die Ausbildung an der hiesigen Hochschule sei qualitativ hochwertig und beinhaltet eine praxisnahe Orientierung.

Die Mehrheit der Absolventinnen und Absolventen des ersten Jahrgangs absolvieren aktuell in brandenburgischen Kliniken ihre fachärztliche Weiterbildung und werden somit in den kommenden Jahren in Brandenburg bleiben. Somit funktioniert der gewünschte „Klebeeffekt“ und die jungen Medizinerinnen und Mediziner tragen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung im Land bei.

Ich wünsche allen Absolventen einen gelungenen Start in ihre berufliche Karriere und dass sie dabei vielen Menschen helfen und zu deren Gesundung beitragen werden!

Am Freitag wurde das zähe Ringen um die Sporthalle in der Max-Joseph-Metzger-Straße endlich mit einem positiven Ergebnis beendet. Der Judoverein Budokan Brandenburg e.V. und der Handballverein SV 63 e.V. können die Halle demnächst endlich wieder für ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb nutzen. Die Sporthalle wird nicht dauerhaft zu einem Gerichtssaal umgebaut!

Das freut mich sehr und zeigt, dass die Anstrengungen der letzten Wochen und Monate zu einem Erfolg geführt haben. Gemeinsam ist es den Sportvereinen, dem Stadtsportbund, dem Oberbürgermeister und der lokalen Politik gelungen, die Justizministerin zu einem Umdenken zu bewegen. Wir haben in den letzten Wochen gemeinsam in der Öffentlichkeit, aber vor allem auch im Hintergrund viele Gespräche geführt und nach Kompromissmöglichkeiten gesucht.  Dass wir sie jetzt im Sinne der betroffenen Sportvereine gefunden haben, ist ein starkes Zeichen. Besonders dankbar bin ich unserem Ministerpräsidenten, Dietmar Woidke, der seit seinem jüngsten Besuch zur Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg an der Havel sich des Themas persönlich angenommen hat.

Die nun gefundene Lösung bietet den beiden Vereinen und der Justizverwaltung eine verbindliche Vereinbarung für den Zeitraum bis in Potsdam der notwendige große Verhandlungssaal neu geschaffen ist. Sporthallen sind für den Sport da. Dass das nun auch im Justizministerium angekommen ist, war ein hartes Stück Arbeit.

Viel Erfolg wünsche ich den Handballern des SV 63, die gerade in die Oberliga aufgestiegen sind und nun wieder in ihrer angestammten „Hölle West“ den Zuschauern hochklassigen Handball zeigen werden!

Heute ist ein Tag, der alle Brandenburgerinnen und Brandenburger stolz machen kann. Denn, eine Verfassung ist keine Selbstverständlichkeit. Mit großer Mehrheit wurden im Landtag die Änderungen der Brandenburger Landesverfassung beschlossen. Sie ist ein Versprechen und eine Verpflichtung für eine gute Zukunft.

Es finden nun der Kampf gegen den Antisemitismus als Staatsziel, sowie die Freundschaft zu Polen Eingang in die Brandenburgische Verfassung. Auch wird die Landesverfassung sprachlich geschlechtergerechter gestaltet und somit eine Verfassung für alle Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs.

Heute ist ein ganz besonderer Tag. In dieser Woche ist nicht nur Sitzungswoche im Parlament, heute feiern wir auch das 30jährige Jubiläum des Volksentscheides über unsere Brandenburgischen Landesverfassung. Sie wurde am 14. Juni 1992 per Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit von 94 % durch die Brandenburgerinnen und Brandenburger votiert.

Die Landesverfassung war die erste Vollverfassung eines deutschen Landes seit 1949 und war schon vor 30 Jahren eine sehr moderne Verfassung, was sich beispielsweise in der Aufnahme sozialer Grundrechte zeigt. Ein Grund zum Feiern!

Gestern gab es wieder einmal eine spannende auswärtige Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Diesmal trafen wir uns am Medienstandort Babelsberg – direkt in einem Drehstudio. Im Studio Halostage tagten wir nicht nur fachbezogen zu Wirtschaftsthemen, sondern ließen uns auch das Wesen der virtuellen Studioproduktion näherbringen. Diese Form der Film- und Fernsehtechnologie ist vollkommen digital betrieben und standortunabhängig. Der Schlüssel zu einem guten Werk ist allein nur die Crew.

Während unserer Klausurtagung am Montag besuchte mein Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Infrastruktur, Landesplanung unter anderem das RIVA Stahlwerk in Brandenburg an der Havel.

Die Brandenburger Elektrostahlwerke GmbH sind ein traditionsreiches Unternehmen, das zur Geschichte der deutschen Stahlindustrie wesentlich beigetragen hat. Heute besteht das Werk, das derzeit über 800 Mitarbeiter beschäftigt, aus zwei modernen eingehausten Elektroöfen, Pfannenöfen, Stranggussanlagen, einer Drahtstraße, verschiedenen Ziehmaschinen, Mattenschweißmaschinen und Reckanlagen.

Zusammen mit der Werksleitung und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach diskutierten wir die derzeit dringendsten Themen und bekamen einen spannenden Einblick in die Verarbeitung von Stahl.