Gestern endete ein langer Plenumstag mit einem Parlamentarischen Abend. Diesmal lud die Johanniter-Unfall-Hilfe des Landesverbandes Berlin-Brandenburg zu einem interessanten Termin ein. Es gab gute Gespräche und praktische Übungen. Die Johanniter sind in allen Lebensbereichen ein wichtiger Partner für die Menschen. Man kann gar nicht genug für das Engagement der knapp 2000 Ehrenamtlichen Johanniter danken.

Heute Morgen gab es dann einen außergewöhnlichen Auftakt des nächsten Tagungstages. Es wurde das Instrument des Jahres vorgestellt: das Drumset oder auch einfach Schlagzeug. Im Jahr 2021 war dies noch die Orgel und jetzt gibt es mit dem Schlagzeug einen herrlichen Gegensatz. Es ist damit das erste Schlaginstrument, das zum Instrument des Jahres erklärt wird. Im Plenum wurde uns passend dazu auch eine kleine Kostprobe dargeboten.

Am vergangenen Wochenende fand die bereits 10. Sportgala des Stadtsportbundes Brandenburg statt. Dieser hatte nach zwei Jahren Zwangspause zum traditionellen Fest der Brandenburger Sportler und Ehrenamtler eingeladen und gut 250 Feierwillige aus rund 20 Vereinen sind dieser Einladung gefolgt.

Als Abendhighlight hatte der Sportbund die Akrobatin Sophia Drgala und den Jongleur Aaron Berliner eingeladen. Doch bevor die Gäste aber ihr Tanzbein schwingen konnten, gab es noch einige Auszeichnungen für Brandenburger Aktive für ihre sportlichen Erfolge beziehungsweise ihr besonderes ehrenamtliches Engagement im Sport in der Stadt Brandenburg.

Geehrt wurden dabei Rudi Jura vom SV 63 Brandenburg West, Ines Engelhardt vom Fliegerklub Brandenburg, Arvid Baier vom Regattateam Brandenburg, Daniela Radach vom Ruder Club Plaue (Havel), Michael Leiser vom Freizeitsport Team e.V. und Helga Blawid für ihr sportliches Lebenswerk über 60 Jahre innerhalb der SG Stahl Brandenburg.

Ich wünsche allen Gehrten persönlich alles Gute und bedanke mich auch an dieser Stelle für ihr Engagement – ohne solche Persönlichkeiten ginge es nicht im Ehrenamt und wir können froh und stolz sein, dass wir diese Menschen haben!

Während der letzten Plenumswoche hatten wir Moritz Pleuse und Ludwig Schenk von der Brandenburgischen Studierendenvertretung (BRANDSTUVE) zu Besuch im Landtag. Die beiden hatten um einen Gesprächstermin mit uns als verkehrspolitische Sprecher gebeten.

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sebastian Rüter haben wir über das kommende 49-Euro-Ticket und in diesem Zusammenhang über die Zukunft des Semestertickets gesprochen. Es war ein sehr konstruktives Gespräch und informatives Gespräch. Gerne standen wir für einen Austausch zur Verfügung und nehmen Einfluss im Rahmen unserer Möglichkeiten.

Wenn Tote mahnen haben wir Volkstrauertag und wir alle erinnern uns an die Gefallenen und Toten vergangener Kriege. Sie mahnen uns, dass Kriege nichts als Tod, Trauer und Leid hinterlassen. Was aber bleibt sind in Stein gemeißelte Namen und die Erkenntnis, dass Frieden eine Errungenschaft ist, die es zu bewahren und zu erhalten gilt!

Gestern war es wieder einmal soweit und wir gedachten den Toten auch hier in Brandenburg an der Havel. Ein Tag der uns das Leid vieler Millionen immer wieder in unser heutiges Bewusstsein rückt und dazu mahnt auf die Folgen von Krieg und Gewalt in der heutigen Situation insbesondere des Ukraine-Krieges eingehen zu können.

Die in Brandenburg bestatteten Soldaten und zivilen Opfer stehen stellvertretend für millionenfaches Leid. Der Volkstrauertag steht für Versöhnung, Mahnung aber auch für die unteilbare Verantwortung von uns allen!

Heute haben wir eine spannende gemeinsame Sitzung zwischen den Mitgliedern des Brandenburger Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung und des Ausschusses für Mobilität des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Zentrales Thema ist der Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB). Hierzu wurde je eine Vertreterin beziehungsweise ein Vertreter des Bündnisses Schiene Berlin-Brandenburg (BSBB) und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) eingeladen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Pendlerverflechtungen im Kfz-Verkehr und die Förderung des Umweltverbundes insbesondere der Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride.

Beide Themen sind ein wichtiger Bestandteil der mobilen Zukunft unserer beiden Bundesländer und genau hier und jetzt werden die Weichen für den Verkehr für morgen gestellt.

Der Gesprächsbedarf zur Energiekrise ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern groß. Deshalb lud Mathias Papendieck, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree, zu einem Abendtermin am letzten Freitag ein, an dem auch ich als energiepolitische Sprecherin in meinem Betreuungswahlkreis teilnahm.

Als erstes wurde der aktuelle Stand von Energiepreisbremse und Entlastungspaketen auf Bundesebene erläutert und diskutiert. 200 Milliarden Euro Schulden nimmt der Bund zur Dämpfung der Gas- und Strompreise auf. Dies ist gut investiertes Geld, andernfalls drohen Unternehmensschließungen und soziale Verwerfungen.

Anschließend informierte ich die Anwesenden über die zusätzliche Hilfe des Landes Brandenburgs. In der Energiepolitik seien Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit wichtig. Derzeit sind die Gasspeicher für den Winter zu 99 Prozent gefüllt und der „Stresstest“ für Strom hat ergeben, dass das Risiko eines Ausfalls sehr minimal sei. Allerdings muss die produzierte Strommenge erhöht werden, damit die Preise perspektivisch wieder sinken werden.

Wer in mein Radiointerview zur Veranstaltung für die Oderwelle reinhören möchte, siehe hier:

https://oderwelle.de/diskussion-zur-energiepreisbremse-im-spd-regionalzentrum-ost/

Am Donnerstag weilte unser Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller, in Brandenburg. Neben einem Rundgang von der Altstadt in die Neustadt trafen wir uns mit Oberbürgermeister Steffen Scheller und besichtigten mit ihm die Medizinische Hochschule sowie das Brandenburger Klinikum und das Laborgebäude. Am Nachmittag trafen wir uns auch noch mit Stadtwerke-Geschäftsführer Gunter Haase. Am Abend klang der Tag dann aus und wir trafen uns mit den Brandenburger Genossinnen und Genossen zu einer Gesprächsrunde zu Fragen um aktuelle Themen.

Die drängendste Frage ist dabei sicherlich die der Energieproblematik. Hier wird zu schauen sein, inwieweit wir das künftige Brandenburg-Paket ausgestalten um finanzielle Mittel einsetzen zu können, um vor allem die Kommunen zu unterstützen und zu stärken. Insgesamt war es ein schöner und kurzweiliger Tag und ich danke Daniel für die Aufmerksamkeit und seinen Besuch!

Zu einer gemeinsamen Erklärung kam es heute zwischen unserer Fraktion sowie der CDU, Freie Wähler und FDP. Ziel der Erklärung war es weitere Verzögerungen der Verkehrsinfrastruktur bei wichtigen Vorhaben wie insbesondere dem Bau der Brücke am Altstädtischen Bahnhof zu verhindern.

Hintergrund ist der Fakt, dass durch eine Veränderung des ursprünglich vorgesehenen Planungs- und Genehmigungsverfahrens erhebliche zeitliche Verzögerungen eintreten würden und mit der Fertigstellung der neuen Brücke nicht vor 2027 gerechnet werden kann. Ursprünglich sollte von der Möglichkeit der Planungsbeschleunigung gebraucht gemacht werden. Unter anderem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gaben ein Gutachten in Auftrag, welches Zweifel an dem beschleunigten Verfahren äußert. Offenkundig ging es hierbei darum eigene Interessen durchzusetzen. Daraufhin entschied sich der Landesstraßenbetrieb gegen die ursprüngliche Variante, um mögliche Rechtsstreitigkeiten und damit verbundene weitere Verzögerungen zu vermeiden.

Die Brücke ist nun seit 2020 abgerissen und so werden ganze Stadt- und Ortsteile abgehängt und die Innenstadt ist nur mit einem erheblichen Zeitaufwand erreichbar. Dies ist ein nicht hinnehmbarer Zustand für Rettungsdienste, die Wirtschaft, den ÖPNV oder einfach für jede Bürgerin und Bürger. Dies alles führt zu einem erheblichen Schaden für unsere Stadt! Dieser Entwicklung wollen wir gemeinsam und entschlossen entgegentreten.

Wir als SPD-Fraktion haben großes Vertrauen in die Fachkunde des Landesstraßenbetriebes und unterstützen die Umsetzung der vorgelegten und breit diskutierten Planungsvariante. Mit der Erklärung fordern wir die Verantwortlichen in Bund und Land auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Umsetzung der dringend notwendigen Vorhaben zu beschleunigen und weiteren Schaden für unsere Stadt abzuwenden. Wichtige Verkehrsprojekte müssen gemeinsam und ohne kleinliche Rechthaberei umgesetzt werden!

Frühkindliche Bildung soll kostenfrei sein. Die SPD Brandenburg hat sich dazu klar bekannt und schon im Koalitionsvertrag die Einführung zweier weiterer beitragsfreier Kindergartenjahre durchgesetzt.  Wir ergänzen nun mit dem Brandenburg-Paket die Unterstützung des Bundes, sodass niemand allein gelassen wird! Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Familien.

Bereits jetzt ist das letzte Kindergartenjahr in Brandenburg beitragsfrei. Weitere zwei Kindergartenjahre werden noch in dieser Legislaturperiode schrittweise dazu kommen. Darüber hinaus zahlen Eltern mit einem Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 Euro aktuell schon jetzt keine Beiträge für ihre Kinder. Davon sollen nun auch Eltern mit mittlerem Einkommen profitieren, indem die Grenze auf 35.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen angehoben wird.

Die Bewältigung der derzeitigen Krisen, die gestiegenen Lebensmittel- und Energiepreise treffen alle Bereiche unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir das für die Brandenburger Familien durchgesetzt haben. Mit dem Paket entlasten wir jetzt die Eltern und davon profitieren vor allem unsere Kinder. Ab dem 1. Januar 2023 werden etwa 117.000 Kinder in Brandenburg beitragsfrei die Einrichtungen der frühkindlichen Bildung besuchen. Das sind über 60 Prozent aller Hort- und Kitakinder in Brandenburg.

Am Samstag war es endlich soweit – der optische Telegraphenmast Station 8 auf dem Mühlenberg/Kirchmöser wurde feierlich mit einem kleinen Kulturprogramm eingeweiht. Dank vieler Sponsoren konnte er im vorigen Monat montiert werden. Hierbei gilt ein besonderer Dank dem Ortsvorsteher Kirchmösers und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Carsten Eichmüller für sein Engagement.

Zusammen mit meinem Landtagskollegen Udo Wernitz war ich gerne mit von der Partie und hielt ein paar Grußworte. Nun ist Kirchmöser und sein Umland um eine Attraktion reicher und lädt zum Verweilen und Rast machen in historischer Umgebung ein. Der Aussichtsturm bietet herrliche Blicke über die Havelseen-Landschaft bis hin zu seiner Nachbarstation in Brandenburg.