Lesung der Bücherkinder in der Landesvertretung Brandenburg in den Ministergärten Berlin

Datum:

Versprochen und gehalten. Am 17. Juni war es endlich soweit. Die Bücherkinder von der Domgrundschule und dem Domgymnasium aus Brandenburg an der Havel waren die Hauptgäste in der Landesvertretung des Landes Brandenburg in der Hauptstadt Berlin. Die Idee dazu war im Rahmen der Bilanzveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg an der Havel am 18.03.2024 entstanden. Dort sprach der „Vater“ der Bücherkinder, Armin Schubert, unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke direkt an und fragte, ob es nicht möglich sei, dass die Bücherkinder ihre tollen Projekte in der Vertretung des Landes Brandenburg in der Bundeshauptstadt Berlin vor interessierten Publikum vorstellen könnten.

Die Hausherrin und Bevollmächtigte des Landes Brandenburg, Frau Staatssekretärin Dr. Friederike Haase, ließ sich nicht lange bitten und stellte den Festsaal in ihrem Haus für die Veranstaltung gerne zur Verfügung und begrüßte persönlich die Gäste zur gemeinsamen Lesung der Bücherkinder Brandenburg/Havel mit der Christa- Wolf- Gesellschaft, der Anna-Seghers-Gesellschaft und der Pirckheimer-Gesellschaft. Nach Vorstellung der bisher selbst erarbeiteten und illustrierten Bücher trugen die elf anwesenden Bücherkinder eigene Texte und Gedichte vor. Es war beeindruckend zu erfahren, welche tiefgreifenden Gedanken sie sich zu Büchern z.B. von Anna Seghers oder Christa Wolf gemacht haben und wie wortgewandt und tiefgründig die dazu selbst erarbeiteten Texte waren. Man spürte hautnah, mit welchem Engagement und Interesse die Kinder die anspruchsvollen Themen bearbeitet haben.

Ein großer Dank gilt dem Vater und Mentor der Bücherkinder, der viel Zeit im Ehrenamt mit seinen Bücherkindern verbracht und es mit seinem Engagement geschafft hat, die Kinder für Literatur und Zeitgeschichte auch aus früherer Zeit zu begeistern und zu geschichtlichen Hintergründen sensibilisieren.

Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Datum:

Heute fand in der Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg an der Havel das Gedenken an den 71. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR statt. Unter den zahlreichen geladenen Gästen waren unter anderem Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke sowie viele Gäste aus verschiedenen Bereichen der Stadt und dem Umland.

Die zentrale Rede der Veranstaltung übernahm die Beauftragte des Landes zur Aufarbeitung der Folgen kommunistischer Diktatur, Dr. Maria Nooke. Sie schilderte, wie im Jahr 1953 die Unruhen begannen und welche Auswirkungen sie hatten. Heutzutage ist es in Deutschland undenkbar, dass man einfach so verhaftet werden kann, weil man politisch eine andere Meinung vertritt. Auch Prof. Dr. Ulrike Liedtke wiederholte in ihrer Rede, wie gefährlich die Zeit damals war und wie sehr die Menschen unter der damaligen restriktiven Politik gelitten haben. Allerdings war der Wunsch nach Freiheit und Demokratie so groß, dass man zusammen auf die Straße ging, um Dinge zu verändern.

Musikalisch untermalt wurde der Festakt vom Bläserquartett der Brandenburger Symphoniker. Eine kleine Gruppe des Jugendtheaters Brandenburgs untermalte zudem mit ernsten Zitaten berühmter Dichter und Persönlichkeiten die Gedenkfeier.

Ein Hauch von Sommer – Empfang der Stadt Brandenburg an der Regattastrecke

Datum:

Gestern fand der elfte Sommerempfang der Stadt Brandenburg an der Regattastrecke Beetzsee statt. Über 400 Gäste aus allen Bereichen der Stadt und dem Umland waren gekommen. Natürlich wurde insbesondere auch über das Wahlergebnis der Kommunal- und Europawahl gesprochen und diskutiert. In lockerer Atmosphäre und bei kühlen Temperaturen plauderte man aber auch über anstehende Projekte und viele andere Themen und freute sich über das eine oder andere Wiedersehen. Um dem Namen alle Ehre zu machen, zeigte sich auch ab und an die Sonne. Kulinarisch sorgte die „Genussmanufaktur“ für das leibliche Wohl der Gäste. Dies Veranstaltung war ein gelungener Auftakt und Vorschau auf das zweite Halbjahr, in dem wir alle vor sehr vielen Herausforderungen stehen.

Kulturministerin Manja Schüle zu Besuch in Brandenburg

Datum:

Am vergangenen Freitag war unsere Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes – Frau Dr. Manja Schüle, in unserer schönen Stadt zu Besuch. Als erstes stand ein Besuch der „Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde“ am Nicolaiplatz auf ihrer Agenda. Zusammen mit Dr. Sylvia de Pasquale, Leiterin der Gedenkstätte, sprach sie über die Gedenkstätte. Schnell wurde klar, dass die Fördermittel, die das Land Brandenburg im Rahmen des „Kulturlandes Brandenburg“ gibt, nicht ausreichen. Für diese außergewöhnliche Gedenkstätte fehlt es an Mitarbeitern. Ganz dringend wird zum Beispiel eine Stelle für einen Archivar gebraucht.

Die Gedenkstätte in Brandenburg verteilt sich auf zwei Standorte. Das Zuchthaus Görden, gelegen am Stadtrand, gehört mit dazu. In beiden Objekten sind Gedenkveranstaltungen möglich. Die Gedenkstätte am Nicolaiplatz ist täglich geöffnet. Am Nicolaiplatz werden auch verschiedene Ausstellungen gezeigt. Im Juli startet eine neue Gedenkreihe in Zusammenarbeit mit dem Stadtmuseum. Diese ist dem 1940 ermordeten Paul Goesch gewidmet.

Ende des Zweiten Weltkrieges und Geburtsstunde des Grundgesetzes

Datum:

Heute vor 75 Jahren, am 8. Mai 1949, wurde der Entwurf des Grundgesetzes (GG) vom Parlamentarischen Rat (Vorgängerparlament des Bundestages) angenommen. Das Datum wurde damals bewusst ausgewählt, weil es der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und somit das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa war. Der 8. Mai ist in einigen europäischen Ländern (z. Bsp. Frankreich, Tschechien und Slowakei) ein Feiertag. In Deutschland ist er als „Tag der Befreiung“ benannt, denn ab diesem Datum galt die am Vortag ausgehandelte Kapitulation.

Der Weg zum Grundgesetz war allerdings nicht leicht. Die drei Besatzungsmächte konnten sich vorerst nicht einigen, wie genau die Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik, dem Dritten Reich sowie dem Zweiten Weltkrieg zu werten seien. Nach zum Teil heftigen Debatten nahm der Parlamentarischen Rat den Entwurf am 8. Mai 1949 an. Zwischen dem 18. und 21. Mai lag er in den damaligen Länderparlamenten aus und konnte zur Abstimmung gestellt werden. Nach der Einigung der deutschen Parlamente wurde das Grundgesetz am 23. Mai 1949 schließlich feierlich verkündet. In ihm stehen alle wichtigen „Spielregeln“ für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland.

Der wohl bekannteste Artikel des Grundgesetzes ist gleich der Artikel 1:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

In der heutigen Zeit ist dieser Artikel aktuell wie damals.

Das Grundgesetz besteht aus 202 Artikeln und einer Vielzahl an Themen.

„Politik und Pizza“ – Junge Leute für Politik in Brandenburg begeistern

Datum:

Gestern war nicht nur der Aktionstag „Pizza & Politik“, es gab auch leckere Pizzen und Politiktalk in Brandenburg/Havel. „Pizza und Politik“ ist ein Veranstaltungsformat, bei dem junge Menschen mit Politikern sprechen, diskutieren und so zwanglos ins Gespräch kommen. Die Bedürfnisse und Interessen der Jugendlichen werden dabei gehört und im lockeren Rahmen mit Abgeordneten ausgetauscht.

Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede lud ich deswegen junge Menschen von 12 bis 27 Jahre, denen Politik und unsere Stadt wichtig sind, ein und so füllte sich am späten Nachmittag Sonjas Bürgerbüro mit gut 20 jungen Menschen. Im Gepäck hatten sie viele Fragen. Besonders die Themen: Umgang mit Extremismus, Wirkung von Social Media und die Kommunalwahlen lagen den jungen Brandenburgerinnen und Brandenburgern auf der Seele. Und so konnten Sonja und ich wichtige Ansätze mit auf den Weg für unsere weitere politische Arbeit nehmen.

1. Mai in Brandenburg und Talkrunde am Heine-Ufer

Datum:

In Zusammenarbeit mit dem DGB, Die LINKE, DKP, Bündnis90/Die Grünen, unseren Jusos, den Falken und dem Jugendforum Brandenburg sowie weiteren Organisationen stand der diesjährige 1. Mai unter dem Motto: „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Der diesjährige Demonstrationszug startete am Hauptbahnhof und führte durch die Stadt zum Heinrich-Heine-Ufer. Dort angekommen, wurde das Programm vor Ort vom „Allstars“ Schülerinnen und Schüler-Chor untermalt. Im Format einer Kundgebung waren dieses Jahr am Nachmittag zwei Talkrunden zum aktuellen Motto eingeplant. An diesen nahm unsere Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede und ich teil. Sonja sprach zum Thema: „Mehr Lohn/Mehr Freizeit“ innerhalb der ersten Talkrunde. Nach einer Reihe musikalischer Lieder der Arbeiterbewegung, gesungen von der neu gegründeten „Hildeband“, startete dann die zweite politische Talkrunde, an der ich teilnahm.

Unter anderem wurde gefragt, wie die Transformations-Prozesse von großen Firmen vor Ort wie dem Elektrostahlwerk oder der ZF-Getriebe gestaltet werden und wie die Kosten dafür finanziert werden können. Hier muss ganz klar gesagt werden, dass die finanziellen Belastungen zum Beispiel beim Elektrostahlwerk schon vor drei Jahren ein großes Thema waren. Wir brauchen und müssen auf erneuerbare Energie setzen! Der Ausstieg aus fossilen Energien muss erfolgen, denn das sind wir auch unseren Kindern schuldig. Als Land Brandenburg sind wir hier schon sehr gut aufgestellt, was Solar- und Windenergie betrifft. Betreffend aber der Netzentgelte, müssen von der Bundesregierung Änderungen vorgenommen werden. Wir haben in dieser Hinsicht die höchsten Gebühren und Bundesländer wie Bayern zahlen, geringere Entgelte, obwohl sie keine erneuerbaren Energien in diesem Umfang produzieren.

Die musikalische Gestaltung des Nachmittages übernahm anschließend das Duo „Nah dran“ und neben Bratwurst von unserem „roten Grill“, Kaffee und Kuchen konnte das Tanzbein geschwungen oder einfach nur mitgesungen werden. An den verschiedenen Infoständen lagen für interessierte Gäste weitere Informationen (auch zum Mitnehmen) bereit. Selbstverständlich konnte ich auch mit Bürgerinnen und Bürgern inspirierende Gespräche führen und bei schönem Wetter ließen wir das gemeinsame Familienfest ausklingen.

Bürgerdialog: „Klein Kreutz und Saaringen im Wandel“

Datum:

„Klein Kreutz und Saaringen im Wandel“ – unter diesem Motto lud Devlin Begest, Kandidat als Ortsvorsteher für die SPD für Klein Kreutz und Saaringen am vergangenen Freitag zu einer Gesprächsrunde in die Töpferei am Weinberg ein. Erfahrene Unterstützung erhielt er dabei vom Ortsvorsteher aus Plaue, Udo Geiseler, den Stadtverordneten Ralf Holzschuher und Werner Jumpertz und mir in meiner Funktion als Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und als Landtagsabgeordnete. Gemeinsam standen wir den Einwohnerinnen und Einwohnern Rede und Antwort.

Auf der Veranstaltung hatten die rund 30 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen und Ideen zur Verbesserung des Dorflebens zu diskutieren. Und es wurde auch reichlich diskutiert und eine breite Palette von Themen angerissen. Besonders die Verkehrsberuhigung in Klein Kreutz, die Verbesserung der Busanbindung sowie der Bau eines Dorfgemeinschaftshauses lagen den Dorfbewohnern am Herzen und standen im Mittelpunkt der Diskussionen.

Devlin Begest und sein Team nahmen die Anregungen und Kritik der Klein Kreutzer und Saaringer sehr ernst und sicherten zu, die entsprechenden Anfragen bei der Stadtverwaltung zu stellen. Sie betonten ihr Ziel, die Lebensqualität in den Ortsteilen nachhaltig zu verbessern und den Dialog mit den Bürgern auch in Zukunft fortzusetzen.

In wenigen Wochen sind die Kommunalwahlen in Brandenburg. Wir stehen Devlin Begest auch weiterhin gern mit Rat und Tat zur Seite. Auf ein gutes Stimmenergebnis und viel Glück!

Weitere Informationen über Devlin Begest und seine politischen Ziele finden Sie unter:

https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/brandenburger-ortsteil-klein-kreutz-21-jaehriger-als-ortsvorsteher-kandidat-A6GG67TEKFBX5ID37O3OA7KYB4.html

Gedenken an die Befreiung des Zuchthauses Brandenburg-Görden

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Gestern fand die traditionelle Kranzniederlegung am Ehrenmal Marienberg statt und damit wurde der Befreiung des Zuchthauses Brandenburg-Görden vor 79 Jahren gedacht. Tatsächlich befreit wurde das Zuchthaus allerdings erst am 27. April. Das diesjährige Gedenken wurde dem katholischen Geistlichen Max Josef Metzger gewidmet, der am 17. April 1944 im Zuchthaus hingerichtet wurde.

Doch wer war Max Josef Metzger? Er war Divisionspfarrer im Ersten Weltkrieg und wurde durch die Kriegserfahrungen zum Pazifisten. 1934 verhaftete ihn die Gestapo zum ersten Mal. In den nachfolgenden Jahren stellte er sich immer wieder gegen die Nationalsozialisten und gründete die überkonfessionelle Una-Sancta-Bewegung für die Verständigung mit anderen Religionsgemeinschaften. Auch verfasste er Denkschriften für Frieden und gegen die Nationalsozialisten. Im Jahre 1943 wurde er am Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und starb 1944 durch Hinrichtung.

Dieses Beispiel zeigt eines von vielen Beweggründen, warum sich Menschen gegen Terror und die Unmenschlichkeit des NS-Regimes gestellt haben. Unsere Gedanken gelten den Opfern nationalsozialistischer Gewalt und erinnern uns an unsere Verantwortung für die Zukunft!

Fachexkursion des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie nach Oslo, Königreich Norwegen

Datum:

Die Fachexkursion des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie führte meine Landtagskollegen und mich nach Norwegen. Von unserer SPD-Landtagsfraktion waren neben mir auch Helmut Barthel anwesend.

Schon seit 1986 arbeiten Norwegen und Deutschland intensiv wirtschaftlich zusammen und setzen sich für einen starken Handel sowie kontinuierlichen Erfahrungsaustausch ein. Norwegen ist ein wichtiges Energieexportland und führend bei der Nutzung von Wasserkraft und innovativen modernen Technologien bis hin zur Verpressung von CO2  im Untergrund. Dies war ein Grund des ausgewählten Reisezieles und so traten wir am Montag den 15.04.2024, unsere 4-tägige Reise nach Skandinavien an.

Nach unserer Landung in Oslo stand für uns erst einmal ein Briefing durch die Deutsche Botschaft und in den Räumen der Deutsch-Norwegische Handelskammer an. Hier wurden wir umfassend über das Thema Energieerzeugung in Norwegen informiert, denn dies stand im Mittelpunkt der Reise. Norwegen generiert 98 % seines Energiebedarfes aus der Nutzung von Wasserkraft.

Am Dienstag startete unser Tag im Erdöl- und Energieministerium Norwegens und wir trafen uns mit Vertretern der Behörde, um uns auszutauschen. Anschließend stand ein Besuch bei SINTEF auf dem Plan. 1950 gegründet, ist es die größte unabhängige Forschungsorganisation ganz Norwegens/Skandinaviens. Sehr beeindruckend, hier einmal einen Einblick zu bekommen.

Letzter Themenschwerpunkt an diesem Tag war ein Besuch bei Rystad Energie zu den Themen Smartgrit, Wasserstoffproduktion und CCS (CO2-Abscheidung und –Speicherung). Rystad Energy ist dabei ein unabhängiges Forschungs- und Energieinformationsunternehmen, welches eine Vielzahl an Daten und Erkenntnissen hat und somit die Entscheidungsfindung für Kunden besser ermöglicht. Sven Erik Thorsen, der Projekt- und Innovationsmanager des Norwegian Smartgrid Centre, stellte uns das Smart Grids – intelligentes Stromnetz vor. Darunter versteht man, dass ein elektrisches Versorgungssystem die Steuerung für die Auslastung der vorhandenen Infrastruktur der Stromnetze verknüpft.  Gerade durch die erneuerbaren Energien steigen auch die Anforderungen an die Netze. In den konstruktiven und vielversprechenden Gesprächen am Rande zeigte sich, dass wir viele Gemeinsamkeiten im Ringen um Lösungen der anstehenden Probleme haben. Hier wurde deutlich, dass Norwegen ein wichtiger Wirtschaftspartner in Bezug auf Wasserstofflieferungen und CCS ist.

Am nächsten Tag besuchten wir Equinor – ein international agierendes Energieunternehmen und einer der wichtigsten und größten europäischen Gaslieferanten, welches zudem auch eine Vorreiterrolle in Erneuerbaren Energien, Wasserstoff und CO2-Speicherung innehat. Wir wollten vor Ort erfahren, wie sich die Rolle von Equinor im grünem Wandel vollzieht. Equinor steuert dabei die Erfahrung und Fähigkeit bei, das abgeschiedene Kohlendioxid im großen Maßstab in Gesteinsschichten des norwegischen Kontinentalsockels sicher und dauerhaft einzulagern.

Unser nächster Stopp war dann im Rathaus der Gemeinde Drammen, wo wir uns mit dem lokalen Fernwärmesystem und der Wärmepumpentechnologie auseinandersetzten. In der 100.000-Einwohner-Stadt wurde kürzlich in eine hochmoderne Niedrigenergieschule in Betrieb genommen.

Im Anschluss stand dann der Besuch bei der Heidelberg Materials an, einer Zementfabrik in Brevik. Heidelberg Materials sind Marktführer im Zement- und Betonwesen. Ihre Tochtergesellschaft Heidelberg Material Sement Nord ist der einzige Zementhersteller in Norwegen. Auch hier, wie oben bei Equinor, war das Kernthema die CCS-Technologie. Hier wird schon bald, weltweit als erster Hersteller 50 Prozent des bei der Produktion von Zement anfallenden CO2 abgeschieden und im Gestein unter dem Meeresboden verpresst. Die noch in Bau befindliche Anlage soll 2025 fertiggestellt werden und stand zur Besichtigung bereit. Allerdings ist dies ein umstrittenes Projekt.

Im Gegensatz zu Deutschland wurde jedoch klar, dass Norwegen bei dieser Technologie einer der Vorreiter weltweit ist. Wir sollten diese Möglichkeit der Verbringung von CO2 nutzen, um auch bei uns bei der Grundstoffherstellung weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben.

An unserem letzten Tag waren wir dann zu Gast im Osloer Rathaus. Im Gespräch mit Martine Maeland, Projektleiterin der Oslo Business Region, stand die Unterstützung von Start Up‘s auf der Tagesordnung. Zu Fuß ging es dann weiter zum Stortingent, dem norwegischen Parlament. Mit Mitgliedern des Ausschusses für Energie und Umwelt sprachen wir über die Versorgung und auch Probleme sowie Herausforderungen der heutigen Zeit. Den Abschluss des letzten Tages bildete dann die Besichtigung der Müllverbrennungsanlage Klemetsrud. CCS war auch bei diesem Vor-Ort-Termin ein Thema und in einer beeindruckenden Präsentation wurde uns das Vorhaben vorgeführt.

Mit vielen positiven Eindrücken und Informationen im Gepäck, landeten wir Donnertagsabend wieder in Berlin. Kurzum: Norwegen – ein schönes, modernes, innovatives und vielfältiges Land.