Die Fachexkursion des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie führte meine Landtagskollegen und mich nach Norwegen. Von unserer SPD-Landtagsfraktion waren neben mir auch Helmut Barthel anwesend.

Schon seit 1986 arbeiten Norwegen und Deutschland intensiv wirtschaftlich zusammen und setzen sich für einen starken Handel sowie kontinuierlichen Erfahrungsaustausch ein. Norwegen ist ein wichtiges Energieexportland und führend bei der Nutzung von Wasserkraft und innovativen modernen Technologien bis hin zur Verpressung von CO₂  im Untergrund. Dies war ein Grund des ausgewählten Reisezieles und so traten wir am Montag den 15.04.2024, unsere 4-tägige Reise nach Skandinavien an.

Nach unserer Landung in Oslo stand für uns erst einmal ein Briefing durch die Deutsche Botschaft und in den Räumen der Deutsch-Norwegische Handelskammer an. Hier wurden wir umfassend über das Thema Energieerzeugung in Norwegen informiert, denn dies stand im Mittelpunkt der Reise. Norwegen generiert 98 % seines Energiebedarfes aus der Nutzung von Wasserkraft.

Am Dienstag startete unser Tag im Erdöl- und Energieministerium Norwegens und wir trafen uns mit Vertretern der Behörde, um uns auszutauschen. Anschließend stand ein Besuch bei SINTEF auf dem Plan. 1950 gegründet, ist es die größte unabhängige Forschungsorganisation ganz Norwegens/Skandinaviens. Sehr beeindruckend, hier einmal einen Einblick zu bekommen.

Letzter Themenschwerpunkt an diesem Tag war ein Besuch bei Rystad Energie zu den Themen Smartgrit, Wasserstoffproduktion und CCS (CO2-Abscheidung und –Speicherung). Rystad Energy ist dabei ein unabhängiges Forschungs- und Energieinformationsunternehmen, welches eine Vielzahl an Daten und Erkenntnissen hat und somit die Entscheidungsfindung für Kunden besser ermöglicht. Sven Erik Thorsen, der Projekt- und Innovationsmanager des Norwegian Smartgrid Centre, stellte uns das Smart Grids – intelligentes Stromnetz vor. Darunter versteht man, dass ein elektrisches Versorgungssystem die Steuerung für die Auslastung der vorhandenen Infrastruktur der Stromnetze verknüpft.  Gerade durch die erneuerbaren Energien steigen auch die Anforderungen an die Netze. In den konstruktiven und vielversprechenden Gesprächen am Rande zeigte sich, dass wir viele Gemeinsamkeiten im Ringen um Lösungen der anstehenden Probleme haben. Hier wurde deutlich, dass Norwegen ein wichtiger Wirtschaftspartner in Bezug auf Wasserstofflieferungen und CCS ist.

Am nächsten Tag besuchten wir Equinor – ein international agierendes Energieunternehmen und einer der wichtigsten und größten europäischen Gaslieferanten, welches zudem auch eine Vorreiterrolle in Erneuerbaren Energien, Wasserstoff und CO2-Speicherung innehat. Wir wollten vor Ort erfahren, wie sich die Rolle von Equinor im grünem Wandel vollzieht. Equinor steuert dabei die Erfahrung und Fähigkeit bei, das abgeschiedene Kohlendioxid im großen Maßstab in Gesteinsschichten des norwegischen Kontinentalsockels sicher und dauerhaft einzulagern.

Unser nächster Stopp war dann im Rathaus der Gemeinde Drammen, wo wir uns mit dem lokalen Fernwärmesystem und der Wärmepumpentechnologie auseinandersetzten. In der 100.000-Einwohner-Stadt wurde kürzlich in eine hochmoderne Niedrigenergieschule in Betrieb genommen.

Im Anschluss stand dann der Besuch bei der Heidelberg Materials an, einer Zementfabrik in Brevik. Heidelberg Materials sind Marktführer im Zement- und Betonwesen. Ihre Tochtergesellschaft Heidelberg Material Sement Nord ist der einzige Zementhersteller in Norwegen. Auch hier, wie oben bei Equinor, war das Kernthema die CCS-Technologie. Hier wird schon bald, weltweit als erster Hersteller 50 Prozent des bei der Produktion von Zement anfallenden CO2 abgeschieden und im Gestein unter dem Meeresboden verpresst. Die noch in Bau befindliche Anlage soll 2025 fertiggestellt werden und stand zur Besichtigung bereit. Allerdings ist dies ein umstrittenes Projekt.

Im Gegensatz zu Deutschland wurde jedoch klar, dass Norwegen bei dieser Technologie einer der Vorreiter weltweit ist. Wir sollten diese Möglichkeit der Verbringung von CO₂ nutzen, um auch bei uns bei der Grundstoffherstellung weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben.

An unserem letzten Tag waren wir dann zu Gast im Osloer Rathaus. Im Gespräch mit Martine Maeland, Projektleiterin der Oslo Business Region, stand die Unterstützung von Start Up‘s auf der Tagesordnung. Zu Fuß ging es dann weiter zum Stortingent, dem norwegischen Parlament. Mit Mitgliedern des Ausschusses für Energie und Umwelt sprachen wir über die Versorgung und auch Probleme sowie Herausforderungen der heutigen Zeit. Den Abschluss des letzten Tages bildete dann die Besichtigung der Müllverbrennungsanlage Klemetsrud. CCS war auch bei diesem Vor-Ort-Termin ein Thema und in einer beeindruckenden Präsentation wurde uns das Vorhaben vorgeführt.

Mit vielen positiven Eindrücken und Informationen im Gepäck, landeten wir Donnertagsabend wieder in Berlin. Kurzum: Norwegen – ein schönes, modernes, innovatives und vielfältiges Land.

Heute ist der Internationale Tag des Denkmals. Diese Gelegenheit möchte ich nutzen, um ein (fast) vergessenes Denkmal wieder ins Licht zu führen – das Sowjetisches Ehrenmal auf der Insel Wusterau im Gebiet der Brandenburger Havelseen.

Das Ehrenmal wurde 1949 von sowjetischen Soldaten und der Gemeinde Kirchmöser in Form eines rotbraunen Obelisken errichtet. Es trug einen Sowjetstern und vier Tafeln, auf denen die Namen der 85 Zwangsarbeitern standen (darunter auch Kinder), die während des Zweiten Weltkrieges im Lager ums Leben kamen. Die Leichen wurden von den Nationalsozialisten wahllos vergraben und erst nach Kriegsende in einem Massengrab beigesetzt. Leider ist seit 2002 das Betreten der Insel aufgrund von Kontaminierung (Kupfer und Quecksilber) des Bodens verboten. Seitdem verrottet dieses Denkmal zusehends. Die vier Tafeln mit den Namen der Opfer wurden allerdings von der Stadt Brandenburg, der dieses Gelände gehört, sichergestellt.

Das Denkmal ist wohl nicht mehr zu retten. Es erinnert allerdings an unsere dunkle Vergangenheit!

Am 6. April war es im Paulikloster soweit: die feierliche Immatrikulation der ersten Zahnmedizinstudierenden an der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB). 48 Studierende können nun hier mit ihrem Wunschstudium beginnen. Als erste Universität im Land Brandenburg bietet die MHB mit dem Semesterstart 2024 ein Studium für Zahnmedizin an. Prof. Hans-Uwe Simon, Präsident der MHB, führte durch die Immatrikulationsfeier. Auch unser Ministerpräsident Dietmar Woidke und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ließen es sich nicht nehmen, persönlich an der Feierstunde teilzunehmen. Musikalisch wurde die Feier von dem Berliner Jazz Ensemble begleitet. Der Studiengang wird in Zukunft einen weiteren wichtigen Beitrag zur Sicherung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Land Brandenburg beitragen.

Ich wünsche allen Studierenden eine gute und erfolgreiche Studienzeit!

 

Am Wochenende ist Ostern! Daher an dieser Stelle viele Ostergrüße von mir und ich wünsche Euch/Ihnen ein schönes Fest sowie ein wenig Erholung und Abwechslung vom Alltag! Genießen Sie das verlängerte Wochenende, denn es wurde zudem schönes und warmes Wetter angesagt.

Ostern ist aber nicht nur ein Fest zum Entspannen, es ist auch ein Fest der Hoffnung und des Neuanfangs. Wie sagte einst Nelson Mandela:

„Ostern ist die Zeit, um die Freiheit zu feiern, die wir haben, und uns daran zu erinnern, dass wir die Macht haben, unser Schicksal zu gestalten.“

Ihre/Eure

Britta Kornmesser

 

Foto: colourbox

Am Montag war unser Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in Brandenburg. Eingeladen hatte die Bundesregierung im Rahmen der Reihe „KanzlerGESPRÄCH“. Im Stahlpalast stellte er sich den Fragen von über 150 Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung wurde durch die MAZ als Medienpartner begleitet und wurde zudem im Livestream übertragen. Dem Kanzler konnten Fragen aus allen Bereichen gestellt werden. Die wichtigsten Themen waren Migration, Infrastruktur, Wohnungsbau, die Lage des Landes, Bürgergeld und der Schutz der Demokratie. Selbst private Fragen waren nicht tabu. Zum Thema Wohnungsbau sprach der Kanzler von einer gewaltigen Aufgabe für die kommenden Jahre. Es müssen mehr Wohnungen im Sektor der Normal- und Geringverdiener gebaut, aber auch das Baurecht vereinfacht und die Baupreise verringert werden.

Zu unseren Brandenburger Lokalthementhemen wie den Brücken, deren Zustand und Investitionen ging Kanzler Scholz nicht ins Detail. Das Bürgergeld und die geplanten Streichungen bei Ablehnung der Arbeitsaufnahme verteidigte der Kanzler hingegen. Er kenne selbst Leute, die sich immer wieder „durchschlawinern“ und das muss bekämpft werden. Sein Nein zur Lieferung des Taurus Marschflugkörper bekräftigte er auch vor den Brandenburgern. Ebenso, dass es eine Schuldenbremse geben müsse. Selbstredend ist der Schutz der Demokratie. Die Brandmauer muss und soll bestehen bleiben.

Am Ende war die Zeit für eine Vertiefung der Gespräche zu kurz. Dennoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner gelassen-lockeren Art bei den Teilnehmern des Bürgerdialogs gepunktet.

Heute stellte die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) den Regionalzug „Desiro HC“ in Brandenburg/Havel vor. Dieser moderne Zug-Typ wurde von der Firma Siemens Mobility entwickelt und gebaut. Er setzt neue Maßstäbe in punkto barrierefreies Reisen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste. So verfügt dieser Zug über zwei unterschiedlich hohe Ein- und Ausstiege, extra breite Türen, mehr Platz im Zug und größere WC-Anlagen. So können beide unterschiedliche Bahnsteighöhen des Regionalverkehrs in Berlin und Brandenburg (55 cm und 76 cm) auf der Strecke des RE1 zwischen Brandenburg/Havel und Frankfurt/Oder barrierefrei bedient werden. Alle Züge der ODEG auf der RE1-Strecke entsprechen diesem modernen Standard.

Bei der Vorstellung des Zuges waren neben Lars Gehrke, Geschäftsführer der ODEG, auch Rainer Genilke, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Manja Schreiner, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt des Landes Berlin, sowie viele weitere Gäste vor Ort. Der Zug-Typ, den Geschäftsführer Gehrke persönlich in den Bahnhof fuhr, ermöglicht Fahrgästen mit Mobilitätshilfen ein nahezu barrierefreies, unangemeldetes und selbstbestimmtes Reisen. Doch der Weg für uneingeschränktes Reisen für Menschen mit Behinderungen ist noch lang, aber die Indienststellung ist ein wichtiger Schritt. Weitere Verbindungen mit diesen besonderen Zügen sind bereits in Planung.

Gestern fand in der wunderschönen Turbine die Bilanztour der SPD-Landtagsfraktion mit Dr. Dietmar Woidke statt. Zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Ludwig Scheetz, stellte sich unser Ministerpräsident den Fragen der Gäste. Über 100 Brandenburgerinnen und Brandenburger, auch viele aus dem Umland und aus zahlreichen Vereinen und Institutionen folgten der Einladung und nahmen an der Veranstaltung teil. Auch meine Landtagskollegen Johannes Funke, Udo Wernitz und ich waren mit dabei.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Ludwig Scheetz die Gäste, bevor er das Wort an den Ministerpräsidenten übergab. Dieser stellte in seiner kurzen und knackigen Rede die Erfolge der Landesregierung der vergangenen 5 Jahre dar, stellte neue Projekte vor und sprach aktuelle Probleme im Land an. „Rede.Frage.Antwort.“ – dies ist das Motto der Veranstaltungsreihe, die derzeit durch viele Städte Brandenburgs tourt – und viele Gäste nutzten auch gestern die Chance und kamen in einer offenen Fragerunde zu Wort. Und so kamen die Fragen auch zahlreich, die entweder direkt im Saal gestellt werden konnten oder mittels QR-Code im Internet eingestellt werden konnten. Das Themenfeld war dabei breit aufgestellt und reichte von Agrarsubventionen über Krankenhausreform, Wohnungsbau, Schienenverkehr bis hin zu den Erneuerbaren Energien.

Es war ein ergebnisreicher und spannender Abend, bei dem mit Lob wie auch mit Kritik nicht gespart wurde. Danke, Dietmar und Ludwig, dass Ihr Euch Zeit für unsere Bürgerinnen und Bürger genommen habt – nur zusammen können wir die Probleme angehen und lösen!

+++ Save the date +++

Am: 18.03.2024

Ab: 18.00 Uhr (Einlass: 17.30 Uhr),

In: Turbine/Brandenburg an der Havel

Ministerpräsident Dietmar Woidke, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Daniel Keller und ich als Landtagsabgeordnete stellen sich Ihren Fragen und geben Antworten. Mit dabei ist auch mein Landtagskollege Udo Wernitz. Wer Interesse hat, kann gerne vorbeikommen. Ihre Meinungen sind uns wichtig.

Weitere Infos unter:

https://www.spd-fraktion-brandenburg.de/seid-dabei-bilanztour-der-landtagsfraktion/

In der vergangenen Woche war der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtages zur Fachexkursion in Paris. Als ordentliches Mitglied durfte ich dabei sein. Noch am Montag trafen wir den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Frankreich und Monaco, Herrn Stephan Steinlein, in seiner Residenz. Herr Steinlein kommt ursprünglich aus Finsterwalde, also ein waschechter Brandenburger. Er war zudem 1990 der letzte Botschafter der DDR in Frankreich.

Der Dienstagvormittag begann mit einem Gespräch mit Vertretern von der Île-de-France Mobilités als zuständige Behörde für die Planung und Bestellung des ÖPNV im Großraum Paris und der Firma Transdev zum Thema ÖPNV und Multimodalität im Großraum Paris. Spannend war für mich die Information, dass in Frankreich mitunter auch der Betrieb der gesamten Verkehrsinfrastruktur von Kommunen als ein Gesamtpaket ausgeschrieben wird z.B. das Betreiben von Metros und S-Bahnen, Bussen, Straßenbahnen, Carsharing bis hin zu Fahrradausleihstationen.

Am frühen Nachmittag trafen wir uns mit Vertretern des Bürgermeisteramts des 17. Arrondissements von Paris und besichtigten das neu errichtete Eco-Quartier Clichy Batignolles. Wir sprachen über Planung und Bau nachhaltiger und klimaresilienter Wohnquartiere, Energieeffizienz im Gebäudebereich, Regenwassermanagement und innovative Mobilitätskonzepte. Wir schauten uns das moderne und ökologisch gestaltetes neue Wohnquartier vor Ort an. Interessant war, dass es vorab die politische Vorgabe gab, dass mindesten 20 % der neu gebauten Wohnungen Sozialwohnungen sein mussten.

Der Mittwoch begann mit der Besichtigung der Fabrique du Métro und Vorstellung des Modellprojekts Grand Paris Express in Saint Ouen. In Paris wird aktuell ein komplett neuer Metroring sowie weitere neue Metrostrecken mit einer Gesamtlänge von 200 Kilometern gebaut. Vor Ort in der Fabrique du Metro wurde uns das imposante Projekt erläutert und wir konnten einen ersten Eindruck von den neuen Metrozügen und Haltestellenausrüstungen bekommen. Der erste Abschnitt zum Olympischen Dorf soll pünktlich zur Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in diesem Jahr in Betrieb gehen. Bei einem anschließenden Gespräch mit dem Geschäftsführer und Vertretern der Sociéte du Grand Paris Express erfuhren wir zu den Themen: Finanzierung, Stadtentwicklung, Projektabwicklung und Dialog mit Interessengruppen in Saint Denis viele interessante Dinge.

Am Nachmittag hatten wir das nächste interessante Gespräch mit Herrn Michel Quidort, Präsident des französischen Fahrgastverbandes Fédération Nationale des Associations d’Usagers des Transports (FNAUT). Hier erfuhren wir, dass der Großraum Paris mit seinen ca. 12 Millionen Menschen sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut ist, allerdings der andere Landesteil Frankreichs noch erhebliche Defizite aufweist. Den Abend ließen wir bei einem Abendessen gemeinsam ausklingen und ließen die interessanten letzten Tage Revue passieren, bevor es am Donnerstagmorgen zurück in die Heimat ging. Es war eine anstrengende, aber sehr interessante und lehrreiche Exkursion mit vielen neuen Eindrücken und Ideen für zu Hause.

An alle Frauen weltweit – heute wünsche ich Euch alles Liebe zum Internationalen Frauentag!

Dieser besondere Tag wird schon seit 1911 zelebriert und ist damals als eine Initiative von sozialistischen Organisationen für Gleichberechtigung, Emanzipation und für das Wahlrecht der Frauen entstanden. 1921 wurde der 8. März zum festen Datum des Internationalen Frauentags. Ich finde allerdings, ein Frauentag sollte an jedem Tag im Jahr sein! An einem Tag wie diesem wird immer wieder klar, dass wir von der vollen Gleichberechtigung auch im Jahr 2024 noch weit entfernt sind. Dafür lohnt es sich, zu erinnern und zu kämpfen.

Wir hier in Brandenburg haben seit vielen Jahren traditionell unsere Frauentags-Stände auf verschiedenen Märkten. In diesem Jahr verteilten wir in den Stadtteilen Nord und Hohenstücken einen kleinen Primeltopf an die Damen und dieser zauberte auch so manch ein Lächeln ins Gesicht der Beschenkten.

Ich sage auch an dieser Stelle einfach mal „Danke“ an den weiblichen Teil unserer Gesellschaft. Danke, dass es Euch gibt und dafür, was Ihr jeden Tag leistet!