Gedenken an den Tod von Sven Beuter

Datum:

Gestern jährte sich der Todestag von Sven Beuter zum 28. mal. Doch wer war Sven Beuter? Er war ein 24-jähriger, schmächtiger und kleiner Punk, der am 15.02.1996 von einem gewalttätigen stadtbekannten Neonazi geprügelt, geschlagen und getreten wurde. Seine Verletzungen waren so schwer, dass er 5 Tage später am 20.02.1996 im Krankenhaus verstarb.

Doch was war passiert? Sven Beuter war auf dem Weg, um für sich und seine Freunde Bier zu holen, als er dem betrunkenen Sascha L. über den Weg lief. Das Wort „Nazischwein“ ließ bei Sascha L. alle Sicherungen durchbrennen und als er erkannte, dass sein Gegenüber zur linken Szene gehört, gab es kein Halten mehr. Schon der erste Schlag ließ das Opfer bewusstlos zu Boden gehen, doch das hielt den Betrunkenen nicht davon ab, weiter auf sein wehrloses Opfer einzutreten. Als Zeugen dem Lärm nachgingen, konnten sie die Polizei verständigen und den aggressiven Täter aufhalten. Doch für das Opfer kam jede Hilfe zu spät. Der Arzt stellte eine Vielzahl von Verletzungen fest, aber nicht eine Abwehrverletzung. Leider war das nicht der erste Angriff auf Sven Beuter. Schon zuvor war er bei Angriffen zwei Mal von Neonazis schwer verletzt worden und hatte körperliche Schäden davongetragen.

Die Stadt Brandenburg an der Havel stiftete zum 11. Todestag Sven Beuters eine Gedenktafel, die auf dem Boden vor der Havelstraße 13 verlegt wurde. Das war der Ort, zu dem Sascha L. sein Opfer zerrte und wo er von den Zeugen aufgehalten und der Polizei übergeben wurde.

In Gedenken an die Opfer von rechter Gewalt!

Geplante Bauarbeiten und Sperrungen der Brücke Potsdamer Straße in Brandenburg an der Havel

Datum:

Als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel habe ich Landesverkehrsminister Rainer Genilke gestern eine Anfrage zukommen lassen, um für die geplante Brückensperrung eine annehmbare Lösung zu finden.

Ab dem 5. Februar sollen für die Dauer von zwei Monaten umfangreiche Bauarbeiten an der Brücke in der Potsdamer Straße in Brandenburg durchgeführt werden. Aus diesem Grund soll nun die Bundesstraße 102 in diesem Zeitraum nur noch stadtauswärts befahrbar sein. In zwei Bauabschnitten sollen die beiden Richtungsfahrbahnen erneuert werden. Derzeit ist in dieser Hinsicht eine Umleitung geplant, die einen unzumutbaren Zustand darstellt. Die geplante Umleitung hätte einen Umweg von zirka 35 Kilometern zur Folge. Während man die Stadt noch über die Brücke verlassen könnte, würde die Verkehrsführung umgekehrt über die B 102 von Rotscherlinde über Krahne, Reckahn und Göttin wieder nach Brandenburg geführt. Nur für die Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und den öffentlichen Busverkehr soll es Ausnahmegenehmigungen geben.

Praktisch bedeutet dies für die Menschen vor Ort, dass sie ab der kommenden Woche lange Umwege in Kauf nehmen müssen. Die hier geschilderte Situation betrifft jeden, egal ob Firmen, Pendlerinnen und Pendler sowie Fahrradfahrer und auch generell für Fußgänger ist die Brücke in diesem langen Zeitraum gesperrt. Für die Bürger, die Wirtschaft der Stadt und in der Region Westbrandenburg stellt diese lange Sperrung der wichtigen Zufahrtsstraße nach Brandenburg an der Havel ein gravierendes Problem dar. In Anbetracht der geschilderten Umstände und der daraus verbundenen Folgen hoffe ich, dass eine praktikable Lösung gefunden wird. Die derzeitig geplante Umleitung ist einfach nicht vermittelbar und stößt auf massives Unverständnis innerhalb der Bevölkerung. Wir erwarten von Minister Genilke eine andere, für alle tragbare Lösung.

Foto: Brief an Verkehrsminister Rainer Genilke

Nie wieder ist jetzt!

Datum:

Der vergangene Samstag stand unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“. Immer am 27. Januar wird der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ begangen. Denn am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Während der Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde am Nicolaiplatz mahnten in dieser Hinsicht die Rednerinnen und Redner eindringlich vor den aktuellen politischen Geschehnissen. Im Zusammenhang rund um das Treffen von Rechtsextremisten in einer Potsdamer Villa zeigt gerade dieser Gedenktag, dass das stetige Erinnern an die Verbrechen der Vergangenheit immer von Bedeutung ist.

Nach der Kranzniederlegung führte das Jugendforum Brandenburg in einem Marsch durch die Stadt zu den in den letzten Jahren verlegten Stolpersteinen. Diese sollen an das Schicksal der Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Dort legten unsere Jusos Blumen nieder, nachdem die Steine zuvor gereinigt wurden. Um 13 Uhr erfolgte eine Kundgebung auf dem Nicolaiplatz mit zirka 800 Brandenburgerinnen und Brandenburgern. Wir setzten damit ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus. Zu dieser Demonstration hatte das Bündnis „Branne bleibt bunt“ aufgerufen. Viele politische und kulturelle Vertreter der Stadt, Hochschulvertreter, der Landesverband der Naturfreundejugend Brandenburg, Oberbürgermeister Scheller und viele mehr standen zusammen für Freiheit, Respekt, Toleranz, Vielfalt, Demokratie und gegen jegliche Form von Rechtsextremismus.

Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes für das Land Brandenburg

Datum:

Es war ein langer Verhandlungsprozess, aber es hat sich gelohnt. Das Land Brandenburg bekommt als erstes Flächenland der Bundesrepublik ein eigenes Mobilitätsgesetz. Der Landtag hat das Gesetz gestern verabschiedet und ich durfte die Rede für unsere Fraktion halten. Mobilität bedeutet Teilhabe der Menschen am öffentlichen, sozialen und kulturellen Leben und ist essentiell für eine zukunftsfähige Wirtschaft. Die durch dieses Gesetz geregelte Mobilität umfasst die besonderen Anforderungen aller Mobilitätsgruppen, diejenigen der Fußgänger und Fahrradfahrer, des ÖPNV und des motorisierten Individualverkehrs und sichert dabei den Vorrang des Umweltverbundes.

Das vorliegende Gesetz ist ein Meilenstein und legt die rechtliche Grundlage, um die Verkehrswende und die sich ändernde Mobilität von Bürgern in Brandenburg zu ermöglichen, voranzubringen und zukunftsfest zu machen. Es ist ein Fundament und Auftakt und ich gehe davon aus, dass dieses Gesetz in den nächsten Jahren Fortschreibungen erfahren wird.

Neue Mensa für das Bertold-Brecht-Gymnasium

Datum:

Heute fand nach drei Jahren Bauzeit die feierliche Einweihung der neuen Mensa im Brecht-Gymnasium statt. Nach mehrjährigem Kampf und mit der Bewilligung des Fördermittelbescheides konnte auf dem Schulhof des Gymnasiums eine neue Mensa gebaut werden. Sie bietet nun Platz für bis zu 100 Personen. Ein besonderes Highlight ist hierbei die integrierte Bühne. In hellen Farben gehalten und mit großen Glasfenstern und geschwungenen Formen ist der neue Speisesaal ein Schmuckstück.

Bei der Eröffnungszeremonie erzählte Schulleiterin Frau Peter die Geschichte vom langen Weg zum Bau der neuen Mensa und Oberbürgermeister Scheller erklärte, mit welchen Schwierigkeiten der Neubau begleitet wurde, bedankte sich zugleich bei allen Akteuren. Mit einem bunten Rahmenprogramm unterhielten die Schülerinnen und Schüler die Vielzahl der geladenen Gäste. Zum Schluss stellten zwei Schülerinnen der 8. Klasse ein selbst entworfenes Kochbuch vor.

Nun haben die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte einen ganz besonderen Raum zum Speisen.

Ich wünsche einen allzeit guten Appetit!

Ehrenamtsempfang in der Turbine Brandenburg

Datum:

Gestern fand der von der SPD-Landtagsfraktion ausgerichtete Ehrenamtsempfang in der Turbine Brandenburg statt. Dies war der gelungene Auftakt für die Veranstaltungsreihe „Dankeschön-Empfang“. Wir möchten uns auf diesem Weg bei den Menschen bedanken, die selbstlos für andere da sind. Denn 36 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger engagieren sich ehrenamtlich. Ohne dieses Ehrenamt sähe unsere Gesellschaft traurig aus und viele Dinge, die wir als normal hinnehmen, wären gar nicht möglich.

Aus diesem Anlass haben wir Bürgerinnen und Bürger eingeladen, die in vielen Vereinen, im sozialen Bereich, in der Kulturszene, im Umweltschutz, aber auch bei der Feuerwehr, dem THW sowie auch in den Bürgerbeiräten und den Schulfördervereinen und vielen weiteren Institutionen ihre Zeit unentgeltlich zur Verfügung stellen.

Bei unserem Ehrenamtsempfang wollten wir nicht nur danke sagen, sondern auch den Austausch zwischen den verschiedenen ehrenamtlich Tätigen und den politischen Vertretern anregen. Unsere Gäste sollten auch die Möglichkeit erhalten, sich über die Regionen hinaus austauschen zu können und Kontakte zu knüpfen. Für unsere Ehrenamtlichen, die mit Spaß am Engagement sich freiwillig engagieren, die anderen gern helfen und etwas für das Gemeinwohl tun – wir sagen Danke, dass es Euch gibt!

Rotary Club zu Gast im Landtag Brandenburg

Datum:

Gestern besuchte mich der Rotary Club Brandenburg/Havel im Landtag in Potsdam. Der Club Rotary ist eine Organisation aus führenden Geschäftsleuten, die sich dem Dienst am Mitmenschen widmen, hohe ethische Grundsätze in allen Berufen fördern und für die Verbreitung des guten Willens und des Friedens in der Welt wirken.

Die Landtagsführung übernahm Eric Fenske und gemeinsam erkundeten wir den Landtag Brandenburg. Ich erklärte die Abläufe verschiedener Arbeitsgruppen und wie sich die Arbeitstage gestalten. Das Highlight war die Besichtigung des Plenarsaales – dem baulichen Herzstück des Landtages. Er bietet Platz für 88 Abgeordnete und verfügt über eine Gästetribüne für 160 Besucherinnen und Besucher. Neben den anderen Räumen und Sälen und meinem persönlichen Arbeitsplatz besichtigten wir auch die Dachterrasse und ließen unseren Blick in den Innenhof und über die Dächer von Potsdam schweifen. Angeregt unterhielten wir uns und ich konnte Aufgaben mitnehmen für meine politische Arbeit.

Vielen Dank für den Besuch und das Interesse, die Gespräche und Anregungen, aber auch für die ausgesprochene Kritik!

Neujahrsempfang der Wirtschaftsjunioren Brandenburg an der Havel

Datum:

Die Wirtschaftsjunioren Brandenburg an der Havel – das sind junge Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Führungskräfte aus allen Bereichen der gewerblichen Wirtschaft im Alter bis zu 40 Jahren. Als regionales ehrenamtliches Netzwerk möchten sie zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Weiterentwicklung unserer Stadt beitragen. Gestern veranstalteten sie ihren Neujahrsempfang. Bereits zum 29. Mal fand dieser traditionelle Empfang der Wirtschaftsjunioren Brandenburg an der Havel als Jahresauftakt im Rolandsaal im Altstädtischen Rathaus statt.

Zu diesem gesellschaftlichen Ereignis sprach Oberbürgermeister Steffen Scheller das Grußwort. Als Gast war unter anderem Ina Hänsel, die Präsidentin der IHK Potsdam anwesend. Es konnten nette Gespräche in angenehmer Atmosphäre geführt werden, man konnte sich austauschen, Ideen anregen und Kontakte knüpfen. Natürlich war auch die aktuelle Lage in der Ukraine und im Gaza-Streifen Thema und welche Herausforderungen sich daraus für unsere Stadt ergeben. Trotz allem wollen wir positiv auf das vor uns liegende Jahr 2024 blicken.

Frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2024

Datum:

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches und gemütliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Genießen Sie die Zeit und lassen Sie langsam das Jahr Revue passieren, sammeln Sie Kraft für das, was vor Ihnen liegt. Für das neue Jahr wünsche ich, dass alle Wünsche sich erfüllen mögen.

Frohe Weihnachten und ein gesundes und friedvolles Jahr 2024.

Ihre Britta Kornmesser!

Traditionsfeier der SPD – Gemeinsam einen schönen Abend verbringen

Datum:

Am vergangenen Freitagabend fand unsere Traditionsfeier des SPD-Unterbezirkes Brandenburg an der Havel statt, dieses Mal im „Elf Meter“ auf dem Sportplatz des BSC Süd 05 im Brandenburger Stadtteil Nord. Verantwortlich für die Organisation war der Ortsverein Neustadt. Unsere Tradition ist, dass jedes Jahr ein anderer Ortsverein für die Ortswahl und Ausrichtung der Feier zuständig ist.

Unser Unterbezirksvorsitzender, Daniel Keip, hatte bei seiner Eröffnungsrede klare Worte zur aktuellen politischen Lage und stellte auch fest, dass unsere politische Arbeit derzeit vor historischen Herausforderungen steht. Wir wollen als SPD vor Ort unsere Stadt positiv gestalten und zukunftssicher aufstellen. Kopf in den Sand und Aufgeben sind keine Option. Wir stellen uns den Aufgaben, erarbeiten derzeit das Kommunalwahlprogramm und wollen auch in der kommenden Wahlperiode eine starke Stadtfraktion stellen und das Landtagsmandat wiederholen. Im Anschluss daran wurden langjährige SPD-Mitglieder geehrt und ein Neumitglied konnte sein Parteibuch in Empfang nehmen.

Nach dem „Pflichtteil“ sorgte das Improvisations-Theater für Spaß und lachende Gesichter. Auf spontane Vorgaben vom Publikum stellten die 6 Darsteller dann improvisiert in verschiedenen Filmstilen (Western, Romantik und Vergangenheit) mit verschiedenen Charakteren kurze Lebensszenen dar. Eine sehr gelungene Vorstellung. Der eine oder andere erkannte sich mit Sicherheit in einigen Episoden wieder. Auch das rückwärts geführte Interview war gelungen. Dabei ging es um die vielen Probleme mit unseren Straßen und Brücken. Herzlichen Dank an die Gruppe, dass sie uns so kurzweilig unterhalten hat.

Im Anschluss gab es ein leckeres Buffet und bei dem guten Essen und Musik konnten dann wieder Kontakte aufgefrischt und viele gute Gespräche geführt werden. Und selbstverständlich wurde generationsübergreifend auch das Tanzbein geschwungen. Eine gelungene Veranstaltung! Herzlichen Dank an die Organisatoren!