SPD-Landtagsfraktionschef Daniel Keller besucht Brandenburg

Datum:

Am Donnerstag weilte unser Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller, in Brandenburg. Neben einem Rundgang von der Altstadt in die Neustadt trafen wir uns mit Oberbürgermeister Steffen Scheller und besichtigten mit ihm die Medizinische Hochschule sowie das Brandenburger Klinikum und das Laborgebäude. Am Nachmittag trafen wir uns auch noch mit Stadtwerke-Geschäftsführer Gunter Haase. Am Abend klang der Tag dann aus und wir trafen uns mit den Brandenburger Genossinnen und Genossen zu einer Gesprächsrunde zu Fragen um aktuelle Themen.

Die drängendste Frage ist dabei sicherlich die der Energieproblematik. Hier wird zu schauen sein, inwieweit wir das künftige Brandenburg-Paket ausgestalten um finanzielle Mittel einsetzen zu können, um vor allem die Kommunen zu unterstützen und zu stärken. Insgesamt war es ein schöner und kurzweiliger Tag und ich danke Daniel für die Aufmerksamkeit und seinen Besuch!

Fraktionsübergreifende Geschlossenheit um Brücke am Altstadt-Bahnhof

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Zu einer gemeinsamen Erklärung kam es heute zwischen unserer Fraktion sowie der CDU, Freie Wähler und FDP. Ziel der Erklärung war es weitere Verzögerungen der Verkehrsinfrastruktur bei wichtigen Vorhaben wie insbesondere dem Bau der Brücke am Altstädtischen Bahnhof zu verhindern.

Hintergrund ist der Fakt, dass durch eine Veränderung des ursprünglich vorgesehenen Planungs- und Genehmigungsverfahrens erhebliche zeitliche Verzögerungen eintreten würden und mit der Fertigstellung der neuen Brücke nicht vor 2027 gerechnet werden kann. Ursprünglich sollte von der Möglichkeit der Planungsbeschleunigung gebraucht gemacht werden. Unter anderem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gaben ein Gutachten in Auftrag, welches Zweifel an dem beschleunigten Verfahren äußert. Offenkundig ging es hierbei darum eigene Interessen durchzusetzen. Daraufhin entschied sich der Landesstraßenbetrieb gegen die ursprüngliche Variante, um mögliche Rechtsstreitigkeiten und damit verbundene weitere Verzögerungen zu vermeiden.

Die Brücke ist nun seit 2020 abgerissen und so werden ganze Stadt- und Ortsteile abgehängt und die Innenstadt ist nur mit einem erheblichen Zeitaufwand erreichbar. Dies ist ein nicht hinnehmbarer Zustand für Rettungsdienste, die Wirtschaft, den ÖPNV oder einfach für jede Bürgerin und Bürger. Dies alles führt zu einem erheblichen Schaden für unsere Stadt! Dieser Entwicklung wollen wir gemeinsam und entschlossen entgegentreten.

Wir als SPD-Fraktion haben großes Vertrauen in die Fachkunde des Landesstraßenbetriebes und unterstützen die Umsetzung der vorgelegten und breit diskutierten Planungsvariante. Mit der Erklärung fordern wir die Verantwortlichen in Bund und Land auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Umsetzung der dringend notwendigen Vorhaben zu beschleunigen und weiteren Schaden für unsere Stadt abzuwenden. Wichtige Verkehrsprojekte müssen gemeinsam und ohne kleinliche Rechthaberei umgesetzt werden!

Finanzielle Entlastung für Familien

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Frühkindliche Bildung soll kostenfrei sein. Die SPD Brandenburg hat sich dazu klar bekannt und schon im Koalitionsvertrag die Einführung zweier weiterer beitragsfreier Kindergartenjahre durchgesetzt.  Wir ergänzen nun mit dem Brandenburg-Paket die Unterstützung des Bundes, sodass niemand allein gelassen wird! Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Familien.

Bereits jetzt ist das letzte Kindergartenjahr in Brandenburg beitragsfrei. Weitere zwei Kindergartenjahre werden noch in dieser Legislaturperiode schrittweise dazu kommen. Darüber hinaus zahlen Eltern mit einem Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 Euro aktuell schon jetzt keine Beiträge für ihre Kinder. Davon sollen nun auch Eltern mit mittlerem Einkommen profitieren, indem die Grenze auf 35.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen angehoben wird.

Die Bewältigung der derzeitigen Krisen, die gestiegenen Lebensmittel- und Energiepreise treffen alle Bereiche unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir das für die Brandenburger Familien durchgesetzt haben. Mit dem Paket entlasten wir jetzt die Eltern und davon profitieren vor allem unsere Kinder. Ab dem 1. Januar 2023 werden etwa 117.000 Kinder in Brandenburg beitragsfrei die Einrichtungen der frühkindlichen Bildung besuchen. Das sind über 60 Prozent aller Hort- und Kitakinder in Brandenburg.

Einweihung Telegraphenmast Nr.8 Kirchmöser Mühlenberg

Datum:

Am Samstag war es endlich soweit – der optische Telegraphenmast Station 8 auf dem Mühlenberg/Kirchmöser wurde feierlich mit einem kleinen Kulturprogramm eingeweiht. Dank vieler Sponsoren konnte er im vorigen Monat montiert werden. Hierbei gilt ein besonderer Dank dem Ortsvorsteher Kirchmösers und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Carsten Eichmüller für sein Engagement.

Zusammen mit meinem Landtagskollegen Udo Wernitz war ich gerne mit von der Partie und hielt ein paar Grußworte. Nun ist Kirchmöser und sein Umland um eine Attraktion reicher und lädt zum Verweilen und Rast machen in historischer Umgebung ein. Der Aussichtsturm bietet herrliche Blicke über die Havelseen-Landschaft bis hin zu seiner Nachbarstation in Brandenburg.

Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) bei der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde

Datum:

Diesmal führte der Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung seine Sitzung nicht wie sonst üblich im Landtagsgebäude in Potsdam sondern auf dem Campus der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNE) in Eberswalde durch.  Neben vielen Themen auf der Agenda, war die vorrangige Leitlinie das nachhaltige Bauen.

Die Eberswalder Hochschule ist dabei sehr renommiert. Das Angebot an Studiengängen und -inhalten ist konsequent auf nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Naturschutz ausgerichtet, womit sie bezüglich eines „grünen“ Lehrprofils in Deutschland führend ist. Seit 190 Jahren ist der Standort Eberswalde der nachhaltigen Forschung und Lehre verpflichtet. Die HNEE ist national wie international Impulsgeberin für nachhaltige Entwicklung.

Dieser Tagungsort wurde vom Ausschuss ausgewählt, da ein wesentlicher Schwerpunkt der Tagesordnung ein 3-stündiges öffentliches Fachgespräch zum Thema „Nachhaltiges Bauen im Land Brandenburg“ war. Zu dem Fachgespräch wurden von den einzelnen Fraktionen verschiedene Anzuhörende benannt. Seitens der SPD-Fraktion wurde der Präsident der Architektenkammer des Landes Brandenburg, Herr Rieger, vorgeschlagen. Neben Herrn Rieger wurden weitere Fachleute aus den Bereichen ökologisches Bauen, Holzbau aber auch der Betonwirtschaft gehört. Ein oder das zentrale Thema war der Baustoff Holz. Dieser soll zukünftig bei der Realisierung von Neubauvorhaben insbesondere im Wohnungsbau im Land Brandenburg verstärkt zum Einsatz kommen. Hier gilt es den nachwachsenden Rohstoff Holz neben den bisher genutzten Baustoffen wie Beton und Stahl noch mehr als bisher zu nutzen und das Bauen im Land Brandenburg ökologischer und nachhaltiger zu machen.

Neben dem sehr diskussionsreichen, informativen und intensiv geführten Fachgespräch standen in der nachfolgenden regulären Sitzung aber auch aktuell anstehende Themen wie die Eckpunkte des Landeshaushaltes für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung in Verbindung mit dem Finanzplan 2022 – 2026 sowie die Personalbedarfsplanung auf der Agenda.

30 Jahre Förderverein „Freunde des Brandenburger Theaters e.V.“

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Herzlichen Glückwunsch! Der Förderverein „Freunde des Brandenburger Theaters e.V.“ ist in diesem Jahr 30 Jahre alt geworden – ein Grund zum Feiern! Das wurde gestern Abend auch zünftig und gebührend getan.

Gegründet wurde der Verein einst zum 175jährigen Bestehens des Brandenburger Theaters im Jahre 1992. Die Vielfalt der Theaterwelt finanziell und Ideell zu fördern, ist das große Ziel des Vereins und vor allem – die gemeinsame Liebe zur Theaterwelt. Ich habe dem Jubiläum in meiner Heimatstadt gerne beigewohnt und freue mich auf viele weitere Förderungen der Kultur in Brandenburg an der Havel.

Jubiläum: 300 Jahre Joachim-Wagner-Orgel im Dom zu Brandenburg 2023

Datum:

Im kommenden Jahr kündigen sich große Feierlichkeiten am Dom St. Peter und Paul zu Brandenburg an der Havel an. Gefeiert wird der 300. Geburtstag der berühmten Orgel des Baumeisters Joachim Wagner. Es ist eine der größten und ältesten Wagner-Orgeln im Bestand. Das Besondere ist, dass diese wunderschöne Barockorgel bis heute überwiegend aus den Originalteilen des beginnenden 18. Jahrhunderts besteht. Die Zuhörerinnen und Zuhörer von heute haben somit das gleiche Klangerlebnis wie die Menschen vor 300 Jahren.

Für dieses Jubiläum wird derzeit ein umfangreiches Festprogramm vorbereitet, um der Öffentlichkeit die Bedeutung dieses wertvollen Instruments nahezubringen. Viele Menschen sollen von diesem Ereignis wissen, zu uns nach Brandenburg kommen und sich vor Ort vom Klang der besonderen barocken Orgel verzaubern lassen. Kürzlich fand hierzu die konstituierende Sitzung des Jubiläumskuratoriums statt in dem auch ich Mitglied bin.

Ich bin stolz gefragt worden zu sein im Kuratorium mitzuwirken und für meine Heimatstadt für dieses Ereignis mit meinen Möglichkeiten und Kontakten einen bescheidenen Beitrag zu leisten. Vom 22.06.-03.09.2023, soll den ganzen Sommer hindurch der einzigartigen Wagner-Orgel gewidmet werden. Hier an dieser Stelle werde ich immer wieder von diesem besonderen Jubiläum berichten!

Begehung der Wusterau mit dem Ortsverein Kirchmöser/Plaue

Datum:

Wir hatten bei der letzten Kommunalwahl versprochen, uns für die dauerhafte Öffnung der Halbinsel einzusetzen. Da dies nicht so einfach geht, werden vom Ortsverein regelmäßige Wanderungen angeboten und das Angebot wird dabei sehr gut angenommen. So konnte am Samstag nach drei Jahren Pause wieder die Naturschutzinsel Wusterau in Kirchmöser besichtigt werden.

Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer wagten den Gang durchs Wasser, um auf die Insel zu gelangen. Auf der Wusterau angekommen erklärte Katja Koppe von der Stadt Brandenburg an der Havel von der Fachgruppe Umwelt und Naturschutz die Pflanzenwelt der Insel und deren Besonderheiten. Abschließend ging es bis zum Russischen Ehrenmal für die Opfer des nationalsozialistischen Zwangsarbeiterlagers auf der Halbinsel Wusterau und zurück.

Anschließend gab es bei Bratwurst und Getränken viele interessante Gespräche. Ein Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer, die diese Besichtigung ermöglicht haben!

 

 

Fraktionsklausurtagung in der schönen Uckermark

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Schon seit gestern findet unsere Fraktionsklausur in Templin in der schönen Uckermark statt. Auf der Zusammenkunft unterhalten wir uns über Themen wie den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 sowie die Lage der Energieversorgung und -sicherheit und stellen damit die Weichen für die Zukunft.

Das interessante am Tagungsort ist, dass hier früher einmal das FDGB -Erholungsheim „Friedrich Engels“ war und sich heute in diesem Haus ein schönes Tagungshotel am Lübbesee befindet.

„Malerische Sichtweisen“ von Marion Manteufel und weiteren Künstlerinnen auf den Fluren der SPD-Landtagsfraktion

Datum:

Neben zahlreichen energie- und verkehrspolitischen Themen im Plenum, hatte ich heute auch eine besondere Ehre. Ich habe die Ausstellung „Malerische Sichtweisen“ meinen Kolleginnen und Kollegen, sowie den Mitarbeiterrinnen und Mitarbeitern präsentieren können.

Die Ausstellung zeigt die Natur in ganz unterschiedlichen und faszinierenden Sichtweisen und enthält Werke der Kunstmalerinnen Marion Manteufel, Jennifer Pekel und Claudia W. Wipfler. Marion ist dabei eine Freundin von mir und stammt aus Brandenburg an der Havel.

Die Ausstellung wird noch bis zum 30. September in den Fluren der SPD-Landtagsfraktion zugänglich sein und kann von der Öffentlichkeit gesichtet werden.

Wer mehr Einblicke in die Kunst haben möchte, findet sie hier:

www.marion-manteufel-art.de

www.instagram.com/pekel.jennifer/

www.kunstschuleberlin.de/gallery/rundgangsausstellung/wipfler/