Keine Angst vor der Dunkelflaute!

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Für den 25.02.2021 hatte die AfD das Thema „Energetische Zukunft Brandenburgs – Dunkelflaute verhindern“ in Form einer Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung des Landtags setzen lassen. Dazu entspann sich eine lebhafte Debatte, bei der ich für die SPD Stellung bezog.

Dunkelflaute ist ein Kofferwort aus Dunkelheit und Windflaute.
Sie bezeichnet eine Situation, in der über einen längeren Zeitraum kein Strom aus Photovoltaik und Wind erzeugt werden kann, weil keine Sonne scheint und zeitgleich kein Wind weht. Das ist ein Phänomen, dass durchaus ab und zu auftritt. Im Durchschnitt haben wir in Deutschland zweimal pro Jahr Dunkelflauten von mehr als 48 Stunden, die wir anderweitig überbrücken müssen.

Bisher gelingt uns die Überbrückung von Dunkelflauten über konventionelle Energiegewinnung – also vor allem aus Kohle, Gas und Kernkraft. Wenn wir unser Energiesystem bis zum Jahr 2050 im Einklang mit den europäischen und deutschen Klimazielen weitestgehend CO2-frei gestalten wollen, dann müssen wir daran arbeiten, hierfür erneuerbare Ausgleichskapazitäten zu schaffen. Und das ist auch machbar!

Damit Brandenburg hier seiner Verantwortung gerecht wird, haben wir uns bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass wir die bestehende Energiestrategie auf Grundlage der neuen Rahmenbedingungen zu einer Energie- und Klimastrategie für die kommenden 20 Jahre weiterentwickeln wollen. Eine in diesem Sinne neu gefasste und auf das Zieljahr 2040 ausgerichtete Energiestrategie nimmt dabei den Zeitraum des Kohleausstiegs und den damit einhergehenden Strukturwandel fest in den Blick. Ziel ist, die in der Region Berlin-Brandenburg rechnerisch benötigte Energiemenge bis 2050 aus erneuerbaren Energien beziehungsweise nachwachsenden Rohstoffen zu erzeugen. Stichwort: Klimaneutralität!

Eine technologische Schlüsselrolle nimmt dabei das Thema Wasserstoff und die durch die Landesregierung Brandenburg in Erarbeitung befindliche Wasserstoffstrategie ein. Wasserstoff hat als Energiespeicher das Potenzial, in Gaskraftwerken unabhängig vom Wetter, einen Beitrag zur Stromversorgung zu leisten.

Neben dem Einsatz von Wasserstoff ist der Einsatz von Erdgas in Gaskraftwerken als Brückentechnologie und Übergangslösung bis 2050 in Deutschland in allen relevanten Szenarien der Bundesregierung fest eingeplant.

Mithilfe moderner Gaskraftwerke kann ein Teil der deutschen Grundlast im Energiesektor planbar, sicher und preisgünstig abgedeckt werden. Das deutsche Gasnetz bietet darüber hinaus ausreichende Kapazitäten, um auf Engpässe in der Energieversorgung, nicht nur, aber auch bei Dunkelflauten, flexibel reagieren zu können.

In Zukunft müssen wir allerdings auch hier den Übergang von Erdgas hin zu aus er-neuerbaren Quellen gewonnenen „grünen“ Gasen gestalten. In Bezug darauf ist das Potenzial bei Biogasanlagen für die Erzeugung und Gewinnung nachhaltiger Energie noch nicht ausgeschöpft. Es wird in Deutschland und bei uns in Brandenburg auch weiterhin eine wichtige Rolle bei der Energiewende spielen.

Das Ziel, bis 2050 unser gesamtes Energiesystem  auf erneuerbare Energien umzustellen, ist ambitioniert, aber erreichbar. Die AfD sollte aufhören, den Menschen in unserem Land Angst einzujagen und sich lieber ein Beispiel an der Regierungskoalition nehmen. Anstatt die Energiewende in unserem Land schlechtzureden und zu blockieren, wollen wir sie lieber aktiv gestalten!

Straßenbau unter Corona-Bedingungen voranbringen

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Am 24.02.2021 hielt ich eine Rede im Landtag Brandenburg zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungsverfahren für Straßen während der Covid-19-Pandemie“. Er soll dafür sorgen, dass trotz der widrigen Umstände derzeit, Bürger bei der Straßenplanung angemessen beteiligt und Verfahren vorangetrieben werden können.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung stellt nach aktuellem Landesrecht in weiten Teilen auf die persönliche Anwesenheit der Bürger ab, bspw. indem sie die Vorhabenunterlagen nur vor Ort einsehen können oder am Erörterungstermin vor Ort teilnehmen müssen. Die Genehmigungsverfahren können also teilweise nicht weiter vorangebracht werden, weil z.B. die Unterlagen vor Ort ausgelegt werden müssten oder ein Erörterungstermin ansteht.

In meinem Wahlkreis ist z.B. die Eisenbahnüberführung der B1 bei Wust betroffen. Die B1 kreuzt hier die Eisenbahnstrecke von Magdeburg nach Berlin. Bereits heute kommt es regelmäßig zu langen Staus, und wenn der Takt des RE1 ab 2022 auf 20 min verdichtet wird, dann geht hier gar nichts mehr. Das Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer Überführung läuft. Die Einwendungsfrist ist bereits lange vorbei. Leider kann aufgrund der Corona-Pandemie kein Erörterungstermin in Präsenz stattfinden. Es geht also nicht weiter.

Um handlungsfähig zu bleiben schlagen wir daher für Brandenburg eine an die Bundesgesetzgebung angelehnte, gesetzliche Regelung für Straßengenehmigungsverfahren vor.

In dem vorliegenden Gesetzesentwurf werden formwahrende Alternativen für Verfahrensschritte durch die Nutzung des Internets sowie Telefon- und Videokonferenzen zur Verfügung gestellt.

So soll es zukünftig z.B. möglich sein, dass
• die Auslegung von Planfeststellungsunterlagen und -beschlüssen auch durch eine Veröffentlichung im Internet erfolgen können
• Erklärungen zur Niederschrift elektronisch abgegeben
• und Erörterungstermine als Online-Konsultation abgehalten werden können.

Hoffen wir, dass dieses Gesetz bald in Kraft treten kann, um den Corona-bedingten Stau bei den Planungsverfahren schnell wieder aufzulösen.

Digitalisierung Schule: Landesgeld für zusätzliche Geräte

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Um die Digitalisierung in unseren Schulen voranzutreiben, hat der Bund 2019 das Programm Digitalpakt Schule ins Leben gerufen. Von den umfangreichen Finanzmitteln, die im Rahmen des Digitalpakts und der im vergangenen Jahr beschlossenen Zusatzvereinbarungen ausgereicht wurden, konnten auch in Brandenburg viele Schulen profitieren. Die Stadt Brandenburg an der Havel bestellte für die Schulen in eigener Trägerschaft hieraus 905 Laptops und 60 Tabletcomputer.

Um die Ausstattung mit digitalen Endgeräten in den Schulen weiter zu verbessern, hat sich das Land Brandenburg nun dazu entschlossen, mit eigenen Landesmitteln im Umfang von 23 Millionen Euro den Aufbau der digitalen Infrastruktur selbständig weiter voranzutreiben.

Alle 916 Schulen in Brandenburg erhalten zusätzliches Geld zur Beschaffung weiterer digitaler Endgeräte. „Mit diesen Geräten soll der digitale Unterricht von zu Hause unterstützt werden, der pandemiebedingt immer mal wieder nötig werden wird“, so Britta Kornmesser (SPD).

Die Fördersumme richtet sich nach der Größe der Schule. Die Schulträger erhalten einen Fest¬betrag von 12.000 Euro für jede Schule, der sich je 200 Schülerinnen und Schüler um den gleichen Betrag erhöht. Der Fördersatz beträgt bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben, der Eigenanteil mindestens zehn Prozent.

Die Schulträger müssen die Mittel bis 26. Februar 2021 gegenüber dem Bildungsministerium beantragen. Den Zuwendungsbescheid erhalten sie spätestens am 17. März 2021.

„Ich freue mich über die zusätzlichen Möglichkeiten, die sich durch diese Geräte ergeben. Durch die Anschaffung von Klassensätzen oder Tabletkoffern können digitale Lern- und Lehrmethoden im Klassenverband ausprobiert und angewendet werden. Wir machen Schulklassen unabhängig vom Computerkabinett. Wir ermöglichen digitale Exkursionen. Aber vor allem ermöglichen wir jetzt den Schulen die Durchführung von digitalem Unterricht von zu Hause aus“, so Britta Kornmesser.

Aktuell befinden wir uns im Lockdown. Aber sobald Schulen wieder öffnen können, werden Quarantänemaßnahmen für einzelne Schüler oder Schulklassen weiterhin nötig bleiben. Dann helfen diese Endgeräte den Schülerinnen und Schüler dabei, beieinander und in Kontakt zu bleiben.

Die Schulträger erhalten das Geld, um die Geräte zu beschaffen. Die Stadt Brandenburg erhält für die Schulen unter eigener Trägerschaft eine Gesamtsumme von 612.000 Euro. Davon gehen zum Beispiel 24.000 Euro an die berufsorientierte Schule Kirchmöser, 48.000 Euro an das von Saldern-Gymnasium und jeweils 60.000 Euro an die beiden Oberstufenzentren „Gebrüder Reichstein“ und „Alfred Flakowski“. Private Träger erhalten das Geld separat, so z.B. die Evangelische Grundschule, die sich in der Trägerschaft der Schulstiftung der evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz befindet, und 24.000 Euro erhält.

Eine genaue Aufstellung aller ausgereichten Mittel ist im Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg vom 03. Februar 2021 aufgelistet.

Aufbruch zu einer wachsenden Stadt: BILDUNG, LEBEN, WIRTSCHAFT Zukunftsklausur von SPD-Fraktion und Unterbezirksvorstand

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In einer digitalen Klausur hat sich die SPD-Fraktion Brandenburg an der Havel am Freitag mit dem Eckpunkten des städtischen Haushaltes befasst. Dabei wurde natürlich die aktuelle Situation und auch die Herausforderungen, vor denen der städtische Haushalt steht, diskutiert.
Die SPD hat sich die wesentlichen Eckpunkte betrachtet.

Was dabei auffiel, inhaltliche Schwerpunkte und ein klarer Zukunftskurs fehlen bislang. So sind im Kommunalparlament schon sehr konkrete Visionen diskutiert worden, im Haushalt fehlen sie bislang. Hier wollen und werden wir inhaltlich nachsetzen!

Die Pressemitteilung der SPD Brandenburg an der Havel dazu finden Sie hier.

 

Der Bund muss jetzt liefern!

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Mit dem gestern in unserer Stadt im Stahlpalast eröffneten Impfzentrum ging innerhalb von drei Wochen das 7. Impfzentrum im Brandenburg an den Start. Heute eröffnete eines in Eberswalde, dem bis Mitte nächster Woche drei weitere folgen sollen. Dann wird überall im Land eine leistungsfähige Infrastruktur aufgebaut sein, um allen Brandenburgern wohnortnah ein Impfangebot zu unterbreiten. Jetzt stockt allerdings die Impfstofflieferung durch den Bund.

„Endlich wird auch bei uns im Stahlpalast geimpft.“, freut sich die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser (SPD).

Los geht es mit den über 80jährigen, dem Pflegepersonal aus der Altenpflege und den Mitarbeitern im Gesundheitswesen. Nach und nach können sich dann auch alle anderen Havelstädter Impftermine geben lassen. Bisher wurden im Land Brandenburg bereits mehr als 68.000 Menschen geimpft. Damit steht das Land auf Platz vier aller Bundesländer, wenn man die Bevölkerung ins Verhältnis setzt.

„Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat das Land jetzt seine Hausaufgaben gemacht. Die erforderliche Infrastruktur ist betriebsbereit. Unsere Ärztinnen und Ärzte stehen überall in den Startlöchern, um mit dem Impfen loszulegen. Ausgerechnet jetzt stockt der Nachschub an Impfstoff durch den Bund. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern gefährdet Menschenleben und führt zu Unverständnis bei den Menschen“, so Britta Kornmesser.

„Als Bundestagsabgeordnete ist jetzt Frau Tiemann gefragt, um sich hier für die Belange der Brandenburgerinnen und Brandenburger einzusetzen! Ihre Angriffe in den sozialen Medien auf die Landesregierung und vor allem Gesundheitsministerin Nonnemacher in den letzten Tagen waren unangemessen und sollen wohl vom eigentlichen Hauptproblem ablenken. Frau Nonnemacher hat gestern bei uns ein voll funktionsfähiges Impfzentrum eröffnet. Das Land hat also geliefert. Nun wäre es an Frau Tiemann, sich dafür einzusetzen, dass vom Bund der erforderliche Impfstoff in ausreichendem Umfang bereitgestellt wird und hier vor Ort deutlich mehr geimpft werden kann!“

Die Original-Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-01-27-PM Der Bund muss jetzt liefern!

Impfzentrum im Stahlpalast eröffnet

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Seit heute hat auch die Stadt Brandenburg ein Impfzentrum. Gesundheitsministerin Frau Dr. Nonnemacher weihte dieses heute im Beisein von Oberbürgermeister Scheller und den Landräten von Potsdam-Mittelmark, Wolfgang Blasig, und dem Havelland, Roger Lewandowski, ein. Geleitet wird es vom Kreisverband des DRK, der von den Johannitern und dem ASB unterstützt wird. Ab heute sind hier 70 Vertragsärzte im Einsatz, und im Laufe der Woche sollen es bis zu 600 werden. Stand heute ist das Land mit ca. 62.000 Impfungen in Bezug auf die Bevölkerung gerechnet auf Platz 4 aller Bundesländer.

Land unterstützt Kita-Eltern: Übernahme der Elternbeiträge bei nicht oder nur teilweiser Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung

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Viele Eltern folgen seit Ende vorigen Jahres dem Appell der Landesregierung, zur Vermeidung einer Ausbreitung des Coronavirus ihre Kinder freiwillig nicht in die Krippe oder den Kindergarten zu bringen. Die Horte sind geschlossen und es findet nur eine Notbetreuung statt. Zudem haben einzelne Landkreise und kreisfreie Städte die Kindertagesstätten wegen hoher Inzidenzzahlen geschlossen. Die Landesregierung möchte, dass alle Eltern, die von diesen Maßnahmen betroffen sind – auch für den Fall, dass diese Maßnahmen noch ausgeweitet werden müssen – keine Elternbeiträge mehr zahlen müssen. Dafür hat das Jugendministerium (MBJS) eine Förderrichtlinie auf den Weg gebracht, mit der die Eltern von den Elternbeiträgen freigestellt werden sollen.

Jugendministerin Britta Ernst: „Ich danke allen Eltern, die trotz der vielen Probleme und Unwägbarkeiten, die mit einem Verzicht auf die Betreuung ihres Kindes in Krippe, Kindergarten, Tagespflege oder Hort verbunden sind, für ihre große Umsicht und Geduld. Dafür möchte ich auch ein deutliches Zeichen setzen: Wir wollen die Eltern von den Beiträgen entlasten, die keinen Anspruch auf Notbetreuung ihres Kindes bei einer Schließung der Kita haben oder die dem Appell der Landesregierung folgen, zur Reduzierung des Infektionsgeschehens ihr Kind selbst zu betreuen. Eltern sind derzeit ohnehin stark belastet. Mit der damit verbundenen Unterstützung der Kita-Träger leisten wir zudem schnell und unbürokratisch – unabhängig von der gesetzlich festgeschriebenen finanziellen Unterstützung laut Kita-Gesetz – einen weiteren Beitrag zur dauerhaften Sicherung der Brandenburger Kindertagesbetreuung in Notsituationen.“

Das Jugendministerium hat dazu die „2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021“ entworfen. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich nach bisheriger Kalkulation auf bis zu 15 Millionen Euro pro Monat und sollen aus dem Rettungsschirm des Landes zur Verfügung gestellt werden.

Frohe Weihnachten!

Datum:

Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien trotz der aktuell schwierigen Situation ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr insbesondere Gesundheit, ganz viel Optimismus und Glück und Erfolg bei den Dingen, die Ihnen wichtig sind.

Ihre

Fitness-Trail auf dem Marienberg eingeweiht – ein neues sportliches Angebot für jedermann!

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Ein weiteres Highlight für Freizeitsportler in unserer Stadt wurde heute auf dem Marienberg eingeweiht. Trotz der Herausforderungen in diesem Jahr ist es dem Stadtsportbund gelungen, das Projekt des Havel Parcours weiterzuentwickeln und mit der Einrichtung eines Fitness-Trails eine weitere Sport- und Bewegungsmöglichkeit im öffentlichen Raum für die Brandenburgerinnen und Brandenburger zu schaffen.

Zur feierlichen Einweihung waren viele Unterstützer und Sponsoren gekommen. So Vertreter der BAS, der Barmer Krankenkasse, des Marienbergvereins, des Landessportbundes und die Geschwister Pape. Gemeinsam wurden die abwechslungsreiche Laufstrecke begangen und die 4 Fitnessstationen ausprobiert. Man kann die Runde einmal oder auch mehrfach absolvieren, wobei an den Fitnessstationen zur Abwechslung verschiedene Übungen angeboten werden. Es ist für alle Alters- und Leistungsklassen etwas dabei, und neben der sportlichen Betätigung ist natürlich der wunderschön gestaltete und von der BAS gepflegte Park ein Kleinod der Erholung. Nach TÜV-Abnahme in der nächsten Woche steht der 1,2 km lange Laufparcours mit seinen verschiedenen Bewegungsstationen jedermann zur Verfügung.

Viel Freude beim Ausprobieren!