Ende des Zweiten Weltkrieges und Geburtsstunde des Grundgesetzes

Datum:

Heute vor 75 Jahren, am 8. Mai 1949, wurde der Entwurf des Grundgesetzes (GG) vom Parlamentarischen Rat (Vorgängerparlament des Bundestages) angenommen. Das Datum wurde damals bewusst ausgewählt, weil es der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und somit das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa war. Der 8. Mai ist in einigen europäischen Ländern (z. Bsp. Frankreich, Tschechien und Slowakei) ein Feiertag. In Deutschland ist er als „Tag der Befreiung“ benannt, denn ab diesem Datum galt die am Vortag ausgehandelte Kapitulation.

Der Weg zum Grundgesetz war allerdings nicht leicht. Die drei Besatzungsmächte konnten sich vorerst nicht einigen, wie genau die Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik, dem Dritten Reich sowie dem Zweiten Weltkrieg zu werten seien. Nach zum Teil heftigen Debatten nahm der Parlamentarischen Rat den Entwurf am 8. Mai 1949 an. Zwischen dem 18. und 21. Mai lag er in den damaligen Länderparlamenten aus und konnte zur Abstimmung gestellt werden. Nach der Einigung der deutschen Parlamente wurde das Grundgesetz am 23. Mai 1949 schließlich feierlich verkündet. In ihm stehen alle wichtigen „Spielregeln“ für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland.

Der wohl bekannteste Artikel des Grundgesetzes ist gleich der Artikel 1:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

In der heutigen Zeit ist dieser Artikel aktuell wie damals.

Das Grundgesetz besteht aus 202 Artikeln und einer Vielzahl an Themen.

„Politik und Pizza“ – Junge Leute für Politik in Brandenburg begeistern

Datum:

Gestern war nicht nur der Aktionstag „Pizza & Politik“, es gab auch leckere Pizzen und Politiktalk in Brandenburg/Havel. „Pizza und Politik“ ist ein Veranstaltungsformat, bei dem junge Menschen mit Politikern sprechen, diskutieren und so zwanglos ins Gespräch kommen. Die Bedürfnisse und Interessen der Jugendlichen werden dabei gehört und im lockeren Rahmen mit Abgeordneten ausgetauscht.

Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede lud ich deswegen junge Menschen von 12 bis 27 Jahre, denen Politik und unsere Stadt wichtig sind, ein und so füllte sich am späten Nachmittag Sonjas Bürgerbüro mit gut 20 jungen Menschen. Im Gepäck hatten sie viele Fragen. Besonders die Themen: Umgang mit Extremismus, Wirkung von Social Media und die Kommunalwahlen lagen den jungen Brandenburgerinnen und Brandenburgern auf der Seele. Und so konnten Sonja und ich wichtige Ansätze mit auf den Weg für unsere weitere politische Arbeit nehmen.

1. Mai in Brandenburg und Talkrunde am Heine-Ufer

Datum:

In Zusammenarbeit mit dem DGB, Die LINKE, DKP, Bündnis90/Die Grünen, unseren Jusos, den Falken und dem Jugendforum Brandenburg sowie weiteren Organisationen stand der diesjährige 1. Mai unter dem Motto: „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Der diesjährige Demonstrationszug startete am Hauptbahnhof und führte durch die Stadt zum Heinrich-Heine-Ufer. Dort angekommen, wurde das Programm vor Ort vom „Allstars“ Schülerinnen und Schüler-Chor untermalt. Im Format einer Kundgebung waren dieses Jahr am Nachmittag zwei Talkrunden zum aktuellen Motto eingeplant. An diesen nahm unsere Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede und ich teil. Sonja sprach zum Thema: „Mehr Lohn/Mehr Freizeit“ innerhalb der ersten Talkrunde. Nach einer Reihe musikalischer Lieder der Arbeiterbewegung, gesungen von der neu gegründeten „Hildeband“, startete dann die zweite politische Talkrunde, an der ich teilnahm.

Unter anderem wurde gefragt, wie die Transformations-Prozesse von großen Firmen vor Ort wie dem Elektrostahlwerk oder der ZF-Getriebe gestaltet werden und wie die Kosten dafür finanziert werden können. Hier muss ganz klar gesagt werden, dass die finanziellen Belastungen zum Beispiel beim Elektrostahlwerk schon vor drei Jahren ein großes Thema waren. Wir brauchen und müssen auf erneuerbare Energie setzen! Der Ausstieg aus fossilen Energien muss erfolgen, denn das sind wir auch unseren Kindern schuldig. Als Land Brandenburg sind wir hier schon sehr gut aufgestellt, was Solar- und Windenergie betrifft. Betreffend aber der Netzentgelte, müssen von der Bundesregierung Änderungen vorgenommen werden. Wir haben in dieser Hinsicht die höchsten Gebühren und Bundesländer wie Bayern zahlen, geringere Entgelte, obwohl sie keine erneuerbaren Energien in diesem Umfang produzieren.

Die musikalische Gestaltung des Nachmittages übernahm anschließend das Duo „Nah dran“ und neben Bratwurst von unserem „roten Grill“, Kaffee und Kuchen konnte das Tanzbein geschwungen oder einfach nur mitgesungen werden. An den verschiedenen Infoständen lagen für interessierte Gäste weitere Informationen (auch zum Mitnehmen) bereit. Selbstverständlich konnte ich auch mit Bürgerinnen und Bürgern inspirierende Gespräche führen und bei schönem Wetter ließen wir das gemeinsame Familienfest ausklingen.

Bürgerdialog: „Klein Kreutz und Saaringen im Wandel“

Datum:

„Klein Kreutz und Saaringen im Wandel“ – unter diesem Motto lud Devlin Begest, Kandidat als Ortsvorsteher für die SPD für Klein Kreutz und Saaringen am vergangenen Freitag zu einer Gesprächsrunde in die Töpferei am Weinberg ein. Erfahrene Unterstützung erhielt er dabei vom Ortsvorsteher aus Plaue, Udo Geiseler, den Stadtverordneten Ralf Holzschuher und Werner Jumpertz und mir in meiner Funktion als Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und als Landtagsabgeordnete. Gemeinsam standen wir den Einwohnerinnen und Einwohnern Rede und Antwort.

Auf der Veranstaltung hatten die rund 30 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen und Ideen zur Verbesserung des Dorflebens zu diskutieren. Und es wurde auch reichlich diskutiert und eine breite Palette von Themen angerissen. Besonders die Verkehrsberuhigung in Klein Kreutz, die Verbesserung der Busanbindung sowie der Bau eines Dorfgemeinschaftshauses lagen den Dorfbewohnern am Herzen und standen im Mittelpunkt der Diskussionen.

Devlin Begest und sein Team nahmen die Anregungen und Kritik der Klein Kreutzer und Saaringer sehr ernst und sicherten zu, die entsprechenden Anfragen bei der Stadtverwaltung zu stellen. Sie betonten ihr Ziel, die Lebensqualität in den Ortsteilen nachhaltig zu verbessern und den Dialog mit den Bürgern auch in Zukunft fortzusetzen.

In wenigen Wochen sind die Kommunalwahlen in Brandenburg. Wir stehen Devlin Begest auch weiterhin gern mit Rat und Tat zur Seite. Auf ein gutes Stimmenergebnis und viel Glück!

Weitere Informationen über Devlin Begest und seine politischen Ziele finden Sie unter:

https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/brandenburger-ortsteil-klein-kreutz-21-jaehriger-als-ortsvorsteher-kandidat-A6GG67TEKFBX5ID37O3OA7KYB4.html

Gedenken an die Befreiung des Zuchthauses Brandenburg-Görden

Datum:

Gestern fand die traditionelle Kranzniederlegung am Ehrenmal Marienberg statt und damit wurde der Befreiung des Zuchthauses Brandenburg-Görden vor 79 Jahren gedacht. Tatsächlich befreit wurde das Zuchthaus allerdings erst am 27. April. Das diesjährige Gedenken wurde dem katholischen Geistlichen Max Josef Metzger gewidmet, der am 17. April 1944 im Zuchthaus hingerichtet wurde.

Doch wer war Max Josef Metzger? Er war Divisionspfarrer im Ersten Weltkrieg und wurde durch die Kriegserfahrungen zum Pazifisten. 1934 verhaftete ihn die Gestapo zum ersten Mal. In den nachfolgenden Jahren stellte er sich immer wieder gegen die Nationalsozialisten und gründete die überkonfessionelle Una-Sancta-Bewegung für die Verständigung mit anderen Religionsgemeinschaften. Auch verfasste er Denkschriften für Frieden und gegen die Nationalsozialisten. Im Jahre 1943 wurde er am Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und starb 1944 durch Hinrichtung.

Dieses Beispiel zeigt eines von vielen Beweggründen, warum sich Menschen gegen Terror und die Unmenschlichkeit des NS-Regimes gestellt haben. Unsere Gedanken gelten den Opfern nationalsozialistischer Gewalt und erinnern uns an unsere Verantwortung für die Zukunft!

Fachexkursion des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie nach Oslo, Königreich Norwegen

Datum:

Die Fachexkursion des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie führte meine Landtagskollegen und mich nach Norwegen. Von unserer SPD-Landtagsfraktion waren neben mir auch Helmut Barthel anwesend.

Schon seit 1986 arbeiten Norwegen und Deutschland intensiv wirtschaftlich zusammen und setzen sich für einen starken Handel sowie kontinuierlichen Erfahrungsaustausch ein. Norwegen ist ein wichtiges Energieexportland und führend bei der Nutzung von Wasserkraft und innovativen modernen Technologien bis hin zur Verpressung von CO2  im Untergrund. Dies war ein Grund des ausgewählten Reisezieles und so traten wir am Montag den 15.04.2024, unsere 4-tägige Reise nach Skandinavien an.

Nach unserer Landung in Oslo stand für uns erst einmal ein Briefing durch die Deutsche Botschaft und in den Räumen der Deutsch-Norwegische Handelskammer an. Hier wurden wir umfassend über das Thema Energieerzeugung in Norwegen informiert, denn dies stand im Mittelpunkt der Reise. Norwegen generiert 98 % seines Energiebedarfes aus der Nutzung von Wasserkraft.

Am Dienstag startete unser Tag im Erdöl- und Energieministerium Norwegens und wir trafen uns mit Vertretern der Behörde, um uns auszutauschen. Anschließend stand ein Besuch bei SINTEF auf dem Plan. 1950 gegründet, ist es die größte unabhängige Forschungsorganisation ganz Norwegens/Skandinaviens. Sehr beeindruckend, hier einmal einen Einblick zu bekommen.

Letzter Themenschwerpunkt an diesem Tag war ein Besuch bei Rystad Energie zu den Themen Smartgrit, Wasserstoffproduktion und CCS (CO2-Abscheidung und –Speicherung). Rystad Energy ist dabei ein unabhängiges Forschungs- und Energieinformationsunternehmen, welches eine Vielzahl an Daten und Erkenntnissen hat und somit die Entscheidungsfindung für Kunden besser ermöglicht. Sven Erik Thorsen, der Projekt- und Innovationsmanager des Norwegian Smartgrid Centre, stellte uns das Smart Grids – intelligentes Stromnetz vor. Darunter versteht man, dass ein elektrisches Versorgungssystem die Steuerung für die Auslastung der vorhandenen Infrastruktur der Stromnetze verknüpft.  Gerade durch die erneuerbaren Energien steigen auch die Anforderungen an die Netze. In den konstruktiven und vielversprechenden Gesprächen am Rande zeigte sich, dass wir viele Gemeinsamkeiten im Ringen um Lösungen der anstehenden Probleme haben. Hier wurde deutlich, dass Norwegen ein wichtiger Wirtschaftspartner in Bezug auf Wasserstofflieferungen und CCS ist.

Am nächsten Tag besuchten wir Equinor – ein international agierendes Energieunternehmen und einer der wichtigsten und größten europäischen Gaslieferanten, welches zudem auch eine Vorreiterrolle in Erneuerbaren Energien, Wasserstoff und CO2-Speicherung innehat. Wir wollten vor Ort erfahren, wie sich die Rolle von Equinor im grünem Wandel vollzieht. Equinor steuert dabei die Erfahrung und Fähigkeit bei, das abgeschiedene Kohlendioxid im großen Maßstab in Gesteinsschichten des norwegischen Kontinentalsockels sicher und dauerhaft einzulagern.

Unser nächster Stopp war dann im Rathaus der Gemeinde Drammen, wo wir uns mit dem lokalen Fernwärmesystem und der Wärmepumpentechnologie auseinandersetzten. In der 100.000-Einwohner-Stadt wurde kürzlich in eine hochmoderne Niedrigenergieschule in Betrieb genommen.

Im Anschluss stand dann der Besuch bei der Heidelberg Materials an, einer Zementfabrik in Brevik. Heidelberg Materials sind Marktführer im Zement- und Betonwesen. Ihre Tochtergesellschaft Heidelberg Material Sement Nord ist der einzige Zementhersteller in Norwegen. Auch hier, wie oben bei Equinor, war das Kernthema die CCS-Technologie. Hier wird schon bald, weltweit als erster Hersteller 50 Prozent des bei der Produktion von Zement anfallenden CO2 abgeschieden und im Gestein unter dem Meeresboden verpresst. Die noch in Bau befindliche Anlage soll 2025 fertiggestellt werden und stand zur Besichtigung bereit. Allerdings ist dies ein umstrittenes Projekt.

Im Gegensatz zu Deutschland wurde jedoch klar, dass Norwegen bei dieser Technologie einer der Vorreiter weltweit ist. Wir sollten diese Möglichkeit der Verbringung von CO2 nutzen, um auch bei uns bei der Grundstoffherstellung weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben.

An unserem letzten Tag waren wir dann zu Gast im Osloer Rathaus. Im Gespräch mit Martine Maeland, Projektleiterin der Oslo Business Region, stand die Unterstützung von Start Up‘s auf der Tagesordnung. Zu Fuß ging es dann weiter zum Stortingent, dem norwegischen Parlament. Mit Mitgliedern des Ausschusses für Energie und Umwelt sprachen wir über die Versorgung und auch Probleme sowie Herausforderungen der heutigen Zeit. Den Abschluss des letzten Tages bildete dann die Besichtigung der Müllverbrennungsanlage Klemetsrud. CCS war auch bei diesem Vor-Ort-Termin ein Thema und in einer beeindruckenden Präsentation wurde uns das Vorhaben vorgeführt.

Mit vielen positiven Eindrücken und Informationen im Gepäck, landeten wir Donnertagsabend wieder in Berlin. Kurzum: Norwegen – ein schönes, modernes, innovatives und vielfältiges Land.

Internationaler Tag des Denkmals

Datum:

Heute ist der Internationale Tag des Denkmals. Diese Gelegenheit möchte ich nutzen, um ein (fast) vergessenes Denkmal wieder ins Licht zu führen – das Sowjetisches Ehrenmal auf der Insel Wusterau im Gebiet der Brandenburger Havelseen.

Das Ehrenmal wurde 1949 von sowjetischen Soldaten und der Gemeinde Kirchmöser in Form eines rotbraunen Obelisken errichtet. Es trug einen Sowjetstern und vier Tafeln, auf denen die Namen der 85 Zwangsarbeitern standen (darunter auch Kinder), die während des Zweiten Weltkrieges im Lager ums Leben kamen. Die Leichen wurden von den Nationalsozialisten wahllos vergraben und erst nach Kriegsende in einem Massengrab beigesetzt. Leider ist seit 2002 das Betreten der Insel aufgrund von Kontaminierung (Kupfer und Quecksilber) des Bodens verboten. Seitdem verrottet dieses Denkmal zusehends. Die vier Tafeln mit den Namen der Opfer wurden allerdings von der Stadt Brandenburg, der dieses Gelände gehört, sichergestellt.

Das Denkmal ist wohl nicht mehr zu retten. Es erinnert allerdings an unsere dunkle Vergangenheit!

Eine Erfolgsgeschichte – Immatrikulation der ersten Zahnmedizinstudierenden an der MHB

Datum:

Am 6. April war es im Paulikloster soweit: die feierliche Immatrikulation der ersten Zahnmedizinstudierenden an der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB). 48 Studierende können nun hier mit ihrem Wunschstudium beginnen. Als erste Universität im Land Brandenburg bietet die MHB mit dem Semesterstart 2024 ein Studium für Zahnmedizin an. Prof. Hans-Uwe Simon, Präsident der MHB, führte durch die Immatrikulationsfeier. Auch unser Ministerpräsident Dietmar Woidke und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ließen es sich nicht nehmen, persönlich an der Feierstunde teilzunehmen. Musikalisch wurde die Feier von dem Berliner Jazz Ensemble begleitet. Der Studiengang wird in Zukunft einen weiteren wichtigen Beitrag zur Sicherung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Land Brandenburg beitragen.

Ich wünsche allen Studierenden eine gute und erfolgreiche Studienzeit!

 

Frohe Ostern!

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Am Wochenende ist Ostern! Daher an dieser Stelle viele Ostergrüße von mir und ich wünsche Euch/Ihnen ein schönes Fest sowie ein wenig Erholung und Abwechslung vom Alltag! Genießen Sie das verlängerte Wochenende, denn es wurde zudem schönes und warmes Wetter angesagt.

Ostern ist aber nicht nur ein Fest zum Entspannen, es ist auch ein Fest der Hoffnung und des Neuanfangs. Wie sagte einst Nelson Mandela:

„Ostern ist die Zeit, um die Freiheit zu feiern, die wir haben, und uns daran zu erinnern, dass wir die Macht haben, unser Schicksal zu gestalten.“

Ihre/Eure

Britta Kornmesser

 

Foto: colourbox

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast im Stahlpalast

Datum:

Am Montag war unser Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in Brandenburg. Eingeladen hatte die Bundesregierung im Rahmen der Reihe „KanzlerGESPRÄCH“. Im Stahlpalast stellte er sich den Fragen von über 150 Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung wurde durch die MAZ als Medienpartner begleitet und wurde zudem im Livestream übertragen. Dem Kanzler konnten Fragen aus allen Bereichen gestellt werden. Die wichtigsten Themen waren Migration, Infrastruktur, Wohnungsbau, die Lage des Landes, Bürgergeld und der Schutz der Demokratie. Selbst private Fragen waren nicht tabu. Zum Thema Wohnungsbau sprach der Kanzler von einer gewaltigen Aufgabe für die kommenden Jahre. Es müssen mehr Wohnungen im Sektor der Normal- und Geringverdiener gebaut, aber auch das Baurecht vereinfacht und die Baupreise verringert werden.

Zu unseren Brandenburger Lokalthementhemen wie den Brücken, deren Zustand und Investitionen ging Kanzler Scholz nicht ins Detail. Das Bürgergeld und die geplanten Streichungen bei Ablehnung der Arbeitsaufnahme verteidigte der Kanzler hingegen. Er kenne selbst Leute, die sich immer wieder „durchschlawinern“ und das muss bekämpft werden. Sein Nein zur Lieferung des Taurus Marschflugkörper bekräftigte er auch vor den Brandenburgern. Ebenso, dass es eine Schuldenbremse geben müsse. Selbstredend ist der Schutz der Demokratie. Die Brandmauer muss und soll bestehen bleiben.

Am Ende war die Zeit für eine Vertiefung der Gespräche zu kurz. Dennoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner gelassen-lockeren Art bei den Teilnehmern des Bürgerdialogs gepunktet.